04.11.2010 - 2 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmi...

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Stv. Hartmut Knippschild, Vennweg 1, 52477 Alsdorf, und gibt bekannt, dass Herr Knippschild innerhalb der Fraktion DIE LINKE für den ausgeschiedenen Herrn Frank Thyssen in den Rat der Stadt Alsdorf nachrückt.

Anmerkung der Verwaltung:

Mit Datum vom 15.11.2010 hat Herr Stv. Metin Sak gegenüber dem Bürgermeister erklärt, dass er mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion DIE LINKE austritt. Dies hatte die Auflösung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Alsdorf zur Folge.

Herr Stv. Hartmut Knippschild und Herr Stv. Metin Sak gehören dem Rat der Stadt Alsdorf ab dem 16.11.2010 als fraktionslose Ratsmitglieder an.

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, nimmt der Bürgermeister die nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vorgeschriebene Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes durch Nachsprechen folgender Formel vor:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.“

Diese Verpflichtung wurde durch Unterzeichnung der entsprechenden Erklärung bekräftigt.