04.11.2010 - 14 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

1.      Mitteilung des Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, zum Großbrand im Industriegebiet Alsdorf-Schaufenberg

In Bezug auf den Großbrand in Alsdorf-Schaufenberg informiert Herr Erster Beigeordneter Kahlen darüber, dass die Feuerwehr zwischenzeitlich gemeldet habe, dass die Lage unter Kontrolle sei.

2.      Anfrage der Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, zum Friedhof in Alsdorf-Schaufenberg

Frau Stv. Wagner weist auf einige Mängel auf dem Friedhof in Alsdorf-Schaufenberg hin. Sie berichtet, dass das zweite amerikanische Bestattungsfeld einem Acker gleichen würde. Außerdem wäre in der Nähe dieses Bestattungsfeldes eine defekte Sitzbank vorhanden, welche eine Stolperfalle darstellt und total vermodert ist. Sie äußert die Bitte, das in Ordnung zu bringen.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen, Dez. I, gibt zur Kenntnis, dass hierzu am heutigen Tage ein Ortstermin mit Frau Stv. Wagner und Herrn Brenig, FG 6.1 – Bürgerdienste, stattgefunden habe. Die angesprochenen Mängel werden kurzfristig behoben.

3.      Anfrage des Herrn Stv. Krichel, CDU-Fraktion, zur Leerung von Laubcontainern

Herr Stv. Krichel möchte darüber informiert werden, wie oft die Laubcontainer geleert werden.

Hierzu teilt Herr Buttgereit, Eigenbetrieb 7 – Technische Dienste, mit, dass die Leerung der Laubcontainer derzeit zwei Mal pro Woche vorgenommen werde.

4.      Anfrage des Herrn Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, zum Thema „Internetzugriff“

Herr Stv. Heidenreich bemängelt, dass seine Fraktion keinen uneingeschränkten Internetzugriff mehr habe. Er bittet die Verwaltung um Stellungnahme und erwartet künftig wieder uneingeschränkten Zugriff.

Zum Thema „Internetzugriff“ führt Herr Erster Beigeordneter Kahlen aus, dass diese Maßnahme durchgeführt werden musste, weil das Netz überlastet gewesen sei. Hierüber seien alle Beteiligten informiert worden. Herr Del Tedesco, FG 1.3 – Zentrale Dienste, Organisation, stehe diesbezüglich bei Rückfragen zur Verfügung.

5.      Anfrage des Herrn Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, hinsichtlich der    beschäftigten Reinigungskräfte im Alsdorfer Rathaus

Herr Stv. Heidenreich möchte geklärt wissen, ob es zutrifft, dass seit Kalenderwoche 44 im Rathaus eine Reinigungskraft weniger eingesetzt werde und die regelmäßige tägliche Arbeitszeit um eine Stunde reduziert worden sei.

Hierzu teilt Herr Bürgermeister Sonders mit, sich diesbezüglich zu erkundigen.

Anmerkung der Verwaltung:

Es trifft zu, dass die Fa. Piepenbrock ab dem 01.11.2010 die Anzahl der Reinigungskräfte von bisher 6 auf 5 reduziert hat. Außerdem wurde die tägliche Arbeitszeit der verbleibenden 5 Reinigungskräfte um jeweils eine Stunde gekürzt. Insgesamt wurde somit die Reinigungszeit im Rathaus um insgesamt 8,5 Stunden verringert.

6.      Anfrage des Herrn Stv. Weber, REP-Fraktion, zu einer durchgeführten Maßnahme am Willy-Brandt-Ring in Alsdorf

In Bezug auf die eingerichteten vier Fahrbahnschwellen am Willy-Brandt-Ring in Alsdorf informiert Herr Stv. Weber darüber, dass diese trotzdem umfahren werden. Hier werde teilweise mit hoher Geschwindigkeit auf den Bordstein ausgewichen. Er regt an, in diesem Bereich Kontrollen durchzuführen. Außerdem habe die Verwaltung geplant, auf dem freien Gelände am Willy-Brandt-Ring eine Hecke zu pflanzen, damit diese Fläche nicht mehr befahren wird. Dazu stellt er die Frage, wann die Verwaltung mit der beabsichtigten Maßnahme beginnt.

Dazu gibt Herr Erster Beigeordneter Kahlen zur Kenntnis, dass die Verkehrssituation vor Ort einmal geprüft werde. Die Bepflanzung der freien Fläche werde baldmöglichst vorgenommen. Die weitere Entwicklung werde überwacht.

7.      Anfrage des Herrn Stv. Weber, REP-Fraktion, zu Sitzungsniederschriften allgemein

Herr Stv. Weber merkt an, dass Sitzungsniederschriften der Ausschüsse des Rates der Stadt bis Fertigstellung bzw. Versand zu viel Zeit in Anspruch nehmen würden. In einigen Fällen seien fünf bzw. acht Monate vergangen, bis er die entsprechende Niederschrift erhalten habe. Seines Erachtens bestehe hier dringender Handlungsbedarf.

In diesem Zusammenhang macht Herr Bürgermeister Sonders darauf aufmerksam, dass die Ratsmitglieder die Möglichkeit haben, zu einzelnen Tagesordnungspunkten der jeweiligen Sitzungen des Rates der Stadt sowie seiner Ausschüsse vorab einen Beschlussauszug anzufordern. Er weist aber auch darauf hin, dass die vom Rat der Stadt gewünschte Protokollierungsart, nämlich die des ausführlichen Protokolls, natürlich auch eine gewisse Bearbeitungszeit benötige.

8.      Anfrage des Herrn Stv. Koerlings, ABU-Fraktion, zur Einführung der Ehrenamtskarte (Bezug: schriftliche Anfrage der ABU-Fraktion im Rat der Stadt vom 28.10.2010)

Hierzu bittet Herr Stv. Koerlings um Mitteilung des aktuellen Sachstandes.

Herr Bürgermeister Sonders informiert darüber, dass die Maßnahme in Arbeit ist und möglichst bald umgesetzt werden solle.

9.      Anfrage des Herrn Stv. Koerlings, ABU-Fraktion, zum Bau des Radweges entlang der L 136 in Alsdorf (Bezug: schriftliche Anfrage der ABU-Fraktion im Rat der Stadt vom 28.10.2010)

Auch hierzu möchte Herr Stv. Koerlings über den derzeitigen Stand informiert werden.

Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg gibt zur Kenntnis, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW hinsichtlich einer Jahresausschreibung informiert habe. Leider sei der Baubeginn noch nicht bekannt. In dieser Angelegenheit werde noch einmal schriftlich nachgehakt.

10.  Anfrage des Herrn Stv. Gebauer, CDU-Fraktion, zu einer Sperre im Waldgebiet - Nähe Haus Broichtal

Herr Stv. Gebauer macht auf eine Sperre im Waldgebiet, Nähe Haus Broichtal, aufmerksam. Diese Sperre würde für Spaziergänger mit Kinderwagen und auch für Rollstuhlfahrer einen Durchgang nahezu unmöglich machen. Er äußert die Bitte, dieses Problem zu beheben.

Dazu teilt Herr Bürgermeister Sonders mit, dass das vor Ort geprüft werde.