07.05.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 17:30 Uhr die 05. Sitzung des

Hauptausschusses des Rates der Stadt Alsdorf.

Er begrüßt

- die Mitglieder des Hauptausschusses,

- die als Gäste erschienenen Damen und Herren Stadtverordneten,

- die Zuhörer/innen aus der Bürgerschaft und den Vertreter der Presse

- sowie folgende Mitarbeiter/innen der Verwaltung: Herrn Ersten Beigeordneten 

  Kahlen, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Herrn Dezernenten 

  Spaltner – Dezernat II, Herrn Kämmerer  Hafers, Herrn Assessor Hermanns,

  Stabsstelle 1 –  Recht, Frau Filipenoks, FG 1.1 – Büro des Rates, Herrn

  Rosenkranz, städt. Rechnungsprüfungsamt,   Frau Scheefe, FG 1.1 –

  Schriftführerin.

Er stellt fest, dass mit Einladung vom 23.04.2015 form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen wurde. Der Hauptausschuss ist beschlussfähig.

Hieran anschließend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zur

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP  7

Genehmigung einer Dienstreise;
hier: 80. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen am 12.05.2015 in Übach-Palenberg
Vorlage: 2015/0203/1.1

Nachgereicht wurde zu

TOP  6

Anfragen und Mitteilungen

Vorlage: 2015/0115/1.1

- Eine schriftliche Anfrage der GRÜNE- Fraktion vom 27.04.2015;
  hier: Umsetzung Bebauungsplan Nr. 327, Baumbestand

Nichtöffentlicher Teil

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP  4

Bewilligung einer Baulast zu Lasten eines städt. Grundstückes auf dem Anna-Gelände
Vorlage: 2015/0165/5.3

Seitens der Fraktionen werden keine Änderungswünsche vorgetragen.

Mit den vorgeschlagenen Erweiterungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.

Mündliche Anfragen der Fraktionen im Rat der Stadt werden nicht angekündigt.

Befangenheit

Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Sonders erklärt sich keines der anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses zu einem der heutigen Tagesordnungspunkte für befangen.