21.05.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-MarenbergTechnische Beigeordnete 

Herr HermannsAssessor

Frau SchaalFG 2.1

Herr DziatzkoFG 2.1

Herr OtteFG 2.1

Herr WieseFG 2.1

Herr GöttgensFB 4

Herr EiflerFG 4.1

Frau EschweilerFG 4.1

Herr KruseFG 4.3

Frau GeßnerSchriftführung

und die Gäste:

Herr RoenboomBüro Quadriga

Herr WinderlichBüro Quadriga

Herr Stv. K. KrämerSPD-Fraktion

Herr Stv. NevelzFraktionslos

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 4:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 30 – Blumenrath Ost -

TOP 5:Bebauungsplan Nr. 209 – 1. Änderung Blumenrath Ost -

TOP 6:Umlegungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 209 – 1. Änderung Blumenrath Ost -

TOP 7:Bebauungsplan Nr. 211 – 3. Änderung – Robert-Koch-Straße -

TOP 8:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 4 -  An der Hermannskolonie -

TOP 9 Bebauungsplan Nr. 342 – Zollernstraße -

und 9.1:

TOP 10:Bebauungsplan Nr. 344 – Marie-Juchacz-Straße (§ 13a BauGB)

TOP 11:Entwurf der Haushaltssatzung 2015/2016

hier: Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV

TOP 12:Entwurf der Haushaltssatzung 2015/2016

Produkte FG 2.1, 2.2 und 2.3

Nichtöffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

TOP 3:Wohnungsbauvorhaben

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 211 – Robert-Koch-Straße

TOP 4:Gewerbliches Erweiterungsvorhaben

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 161 – Industriepark Ost -

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Nachgereichte  Anlagen:

TOP 2:Ausbau der Straße Am Bahndamm

hier:Auftragserteilung über die Straßen- und Kanalarbeiten

TOP 5:Anfragen und Mitteilungen

- Errichtung von zwei Windenergieanlagen in Alsdorf

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Im Anschluss hieran stellt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Stv. F. Brandt, CDU-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.

Abstimmungsergebnis: