21.05.2015 - 11 Entwurf der Haushaltssatzung 2015/2016 hier: Pr...

Protokoll:

Herr Malecha erklärt, dass sich die Grüne-Fraktion bei der Beschlussfassung zu den Haushaltspunkten (TOP 11 und 12) enthalten werde und verweist auf die einschlägigen Haushaltsdebatten im Rat der Stadt Alsdorf, in denen sich die Grüne-Fraktion dann diesbezüglich äußern werde.

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, schlägt aufgrund des Vorschlages von Herrn Malecha vor, dass man heute keinen Empfehlungsbeschluss an den Rat fassen, sondern den Punkt nur zur Kenntnis nehmen werde.  Den Empfehlungsbeschluss könne man erst aussprechen, wenn man das Gesamtergebnis sehe. Sollte die SPD-Fraktion dem Vorschlag nicht folgen, werde die CDU-Fraktion sich auch enthalten. Zudem bittet er darum, das Zahlenwerk zukünftig verständlicher zu gestalten, zum Beispiel so, wie es im folgenden Haushaltspunkt gehandhabt wurde.

Herr Stv. Loosz führt aus, dass die SPD-Fraktion kein Problem damit habe, die Haushaltspunkte nur zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Göttgens, FG 4.3, nimmt die Anregung auf mit dem Hinweis, dass man sich bereits mit der Kämmerei über eine bessere Darstellungssystematik ausgetauscht habe.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2015/2016 – Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPVN zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig