11.06.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Frau Beylich, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Gillessen und Herrn Krämer, FG 5.1 – Kämmerei und Steuern, Herrn Müller, FG 5.3 - Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, Herrn Schmidt, FG 3.2 – Jugend, Frau Filipenoks, FG 1.1 – Büro des Rates, sowie Frau Esser, FG 1.1 – Büro des Rates (Schriftführerin)).

In Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Stadtverordneten sowie Kämmerer und Ersten Beigeordneten Heinz Sauer wird eine Gedenkminute abgehalten.

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP 21:Resolution zur unverzüglichen und dauerhaften

Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange;

hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der

Stadt Alsdorf vom 01.06.2015

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 7:Gebührenkalkulation für den Rettungsdienst der Stadt

Alsdorf

TOP 9:Realschule Ofden;

hier: Einführung des gebundenen Ganztags

TOP 12:Einziehung von zwei Straßen im Stadtgebiet

hier: Bachstraße und Mozartstraße

TOP 19:6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Nachgereicht wurden die Beratungsergebnisse zu

TOP 9:Realschule Ofden;

hier: Einführung des gebundenen Ganztags

TOP 10:Sicherung der Förderschulstandorte in den Städten

Alsdorf und Herzogenrath

TOP 19:6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Die Beratungsergebnisse zu

TOP 6:Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung

2015/2016 und des Haushaltssicherungskonzeptes

2012-2021 in der 2. Fortschreibung

TOP 7:Gebührenkalkulation für den Rettungsdienst der Stadt

Alsdorf

TOP 11:Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

für den verkehrsberuhigten Ausbau der Straße "Am

Bahndamm"

werden mündlich in der Sitzung vorgetragen.

Nichtöffentlicher Teil

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP 9: Verlängerung des Pachtvertrages zur Tennisanlage am

Bodelschwinghweg

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 3:Beteiligungsmanagement;

hier: mittelbare Beteiligung an einer neu gegründeten

Gesellschaft

Nachgereicht wurden die Beratungsergebnisse zu

TOP 5:Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet

hier: Durchführungsvereinbarung Stadt Alsdorf ./. GSG

GS zur Errichtung einer vierten Gruppe am städt.

Familienzentrum Kellersberg

Die Beratungsergebnisse zu

TOP 6:Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der GSG

Grund- und Stadtentwicklung GmbH

hier: Stahlträgersanierung Grundschule Hoengen –

3. Bauabschnitt

TOP 7: Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der GSG

Grund- und Stadtentwicklung GmbH

hier: Sanierung der Grundschule Kellersberg/Ost

(Holzschutz- und Dacharbeiten)

werden mündlich in der Sitzung vorgetragen.

Sodann stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn Bürgermeister Sonders vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung meldet Herr Stv. Nevelz, ohne Parteizugehörigkeit, eine Anfrage an.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.