11.06.2015 - 10 Sicherung der Förderschulstandorte in den Städt...

Protokoll:

Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, äußert ihre Zustimmung zu diesem Beschluss. Sie freut sich, dass eine Möglichkeit zur Sicherung des Förderschulstandortes Alsdorf gefunden wurde.

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt:

Zur Sicherung der Förderschulstandorte in den Städten Herzogenrath und Alsdorf wird aufgrund der derzeit geltenden Rechtslage (Mindestgrößenverordnung) und der Schülerzahl der beiden Schulen zum Stichtag 08.05.2015 gemäß Ratsbeschluss vom 19.03.2015 der den Erläuterungen beigefügten geänderten „öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung und den Betrieb eines Teilstandortes der Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, emotional-soziale Entwicklung und Sprache im Verbund“ zwischen der Stadt Herzogenrath (Hauptstandort) und der Stadt Alsdorf (Teilstandort) zugestimmt. Die Vereinbarung tritt mit Beginn des Schuljahres 2015/2016 (01.08.2015) in Kraft. Die Elisabethschule Alsdorf wird mit Ablauf des Schuljahres 2014/2015 (31.07.2015) geschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die hierzu notwendige Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde einzuholen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig