11.06.2015 - 21 Resolution zur unverzüglichen und dauerhaften A...

Protokoll:

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, bedankt sich bei Herrn Stv. Nevelz, ohne Parteizugehörigkeit, für die Unterstützung zu diesem TOP. Er bittet um Nachsicht, da der Antrag sehr kurzfristig bei Herrn Bürgermeister Sonders gestellt worden sei und er dadurch nur von einem Fraktionsantrag ausgegangen sei. Des Weiteren bedankt er sich bei Herrn Stv. Loosz, SPD-Fraktion, Herrn Stv. Brandt, CDU-Fraktion, und Herrn Stv. Mortimer, ABU/FDP-Fraktion, da es in kürzester Zeit gelungen sei, diesen Antrag auf den Weg zu bringen. Der Rat der Stadt Aachen habe ebenfalls einen fast gleichlautenden Beschluss gefasst. Er betont, wie wichtig die Abschaltung der Reaktoren sei, da seit 2012 immer mehr Mängel festgestellt wurden und somit eine äußerst hohe Gefahr für die nähere Umgebung bestehe.

Herr Bürgermeister Sonders schlägt vor, die fraktionslosen Ratsmitglieder bei der Weiterleitung des Schreibens zur Resolution an die Landes- und Bundesregierung zu beteiligen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Alsdorf beschließt die Resolution (Anlage) zur unverzüglichen und dauerhaften Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Landes- und Bundesregierung entsprechend zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.