01.09.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-MarenbergTechnische Beigeordnete

Herr HermannsAssessor

Herr DziatzkoFG 2.1

Herr OtteFG 2.1

Herr WieseFG 2.1

Herr BecherFG 2.3

Herr TheißingETD

Frau GeßnerSchriftführung

und die Gäste:

Herr Lorenz- Wasserverband Eifel Rur zu TOP 19  ÖT –

Herr Schulze-Büssing- Wasserverband Eifel Rur zu TOP 4 ÖT -

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:

TOP19: Planfeststellungsbeschluss Schleibach

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 7:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 31 – Am Weiher -

TOP 8:Bebauungsplan Nr. 328 – Am Weiher -

TOP 9:Bebauungsplan Nr. 329 – Am Tierpark -

TOP 11:Bebauungsplan Nr. 338 – Ofden Festwiese -

TOP 17:Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW);

hier: Antrag des CDU-Ortsverband-Hoengen auf Erweiterung der vorhandenen Straßenbeleuchtung in Warden, Goethestraße vom 17.11.2014

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Erweiterung der Tagesordnung:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum regt an, den öffentlichen

TOP 19:Planfeststellungsbeschluss Schleibach

aufgrund des zu erwartenden Vortrages und der vortragenden Gäste vorzuziehen.

Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

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Nichtöffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

TOP 6:Bebauungsplan Nr. 181 – Am Müschekamp –

Zustimmung zu dem städtebaulichen Entwurf des Bauvorhabens „ An der Mönch Hof Sod „

TOP 7:Bebauungsplan Nr. 301 – Erweiterung Gewerbegebiet Schaufenberg;

hier: Auftragserteilung über die Leistungsphasen 1-9 für den Straßenbau

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Auf Nachfrage von Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, warum der nichtöffentliche

TOP 3:Antrag nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG) „Windpark 116 Eschweiler-Nord“

Anlagen zur Nutzung von Windenergie

hier: Beteiligung der  Stadt Alsdorf

nicht im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werde, teilt Frau Lo Cicero-Marenberg, technische Beigeordnete mit, dass es sich um die Beteiligung in einem Genehmigungsverfahren handele und es sich somit nicht um ein öffentliches Verfahren wie das vorangegangene Bauleitplanverfahren handele.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, bemängelt in diesem Zusammenhang, dass sich die Stadt Eschweiler über die Einwendungen der Stadt Alsdorf, speziell der Wardener Bürger hinweg gesetzt habe.

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Für den öffentlichen sowie den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.