03.09.2015 - 11 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Schriftliche Anfrage der GRÜNE-Fraktion zum Thema „Freifunk in der Stadt Alsdorf“ vom 31.08.2015

Herr Bürgermeister Sonders informiert darüber, dass die Grüne-Fraktion eine schriftliche Fraktionsanfrage gestellt habe, die er nun mündlich beantworten werde:

1)     Hat die Aachener „Freifunk-Initiative“ bereits Kontakt mit Bürgermeister bzw. Verwaltung aufgenommen und falls ja, mit welchem Ergebnis?

Herr Bürgermeister Sonders teilt mit, dass bisher noch niemand mit ihm Kontakt aufgenommen habe und ihm auch von anderer Stelle der Verwaltung nichts bekannt sei.

2)     Gibt es in der Verwaltung grundsätzliche Überlegungen, die Initiative „Freifunkt Aachen“ aktiv zu unterstützen und damit der Bürgerschaft oder Besucher/innen im Bereich des Rathauses oder anderer öffentlicher Gebäude kostenlosen Zugang zum Internet zu verschaffen?

Herr Bürgermeister Sonders erwidert, dass es bisher keinerlei Überlegungen darüber gegeben habe. Grundsätzlich sei man aber dazu bereit, Gebäude für die Anbringung eines Modules zur Verfügung zu stellen.

3)     Falls ja, an beziehungsweise in welchen städtischen Gebäuden könnten entsprechende Router installiert werden?

Herr Bürgermeister Sonders erklärt, dass dies im Detail noch geprüft werden müsse, grundsätzlich aber alle zur Verfügung stünden.

4)     Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, auch Unternehmen, Gaststätten, Hotels et cetera zu motivieren, sich an der Bereitstellung des freien WLAN zu beteiligen und somit einen Beitrag zur Attraktivierung unserer Stadt zu leisten?

Herr Bürgermeister Sonders antwortet, dass dies eine Aufgabe für den Stadtmarketingverein sein könne. Er werde dies gerne dort als Anregung und Initiative einbringen.

5)     Gibt es seitens der Verwaltung Überlegungen, die vorhandenen Flüchtlingsunterkünfte kurzfristig mit freiem WLAN zu versorgen, um den Bewohnern (wie zum Beispiel in Herzogenrath und anderen Städten) die Kontaktpflege mit der Heimat zu ermöglichen?

Herr Bürgermeister Sonders teilt mit, dass es hierzu keinerlei Überlegungen gebe und auch seitens der Flüchtlinge darüber keine Wünsche an die Verwaltung herangetragen worden seien.

Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, macht darauf aufmerksam, dass vor einiger Zeit seitens der Grüne-Fraktion eine Anfrage bezüglich der Verteilung von Jod-Tabletten gestellt worden sei. Diese sei bis dato unbeantwortet. Er bittet um Mitteilung, wann eine Antwort zu erwarten sei.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen führt aus, dass die Städteregion dafür zuständig sei. Eine entsprechende Anfrage sei der Städteregion bereits zugegangen, allerdings fehle bisher eine ausführliche Antwort.

Nun möchte Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, wissen, wie eine Verteilung der Jod-Tabletten ablaufen könne. In Aachen gebe es eine Diskussion darüber, dass die Jod-Tabletten im Vorfeld verteilt werden sollen.

Herr Bürgermeister Sonders bemerkt, dass in einem solchen Fall in sehr kurzer Zeit die Organisation vor Ort erfolgen könne. Ob die Tabletten im Vorfeld zu verteilen seien, unterliege der Entscheidung der Städteregion.