03.02.2011 - 7 Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Rahme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Rat der Stadt Alsdorf
- Datum:
- Do., 03.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5.1 - Kämmerei und Steuern
- Beschluss:
- unverändert beschlossen
Protokoll:
Herr Stv. Rinkens, SPD-Fraktion, bezieht sich auf das Produkt 12-01-01 mit der Investitionsnummer 10-0028 Errichtung von Buswartehallen. Er merkt an, dass der dort angegebene Betrag in Höhe von 20.000,-- Euro voraussichtlich von einem neuen Vertragspartner übernommen werde. Von daher sei zu überlegen, ob diese Haushaltsmittel nicht für die Maßnahme Absenken von Bürgersteigen zur Verfügung gestellt werden könnten. Dies möge entsprechend berücksichtigt werden.
Hierzu äußert Herr Kämmerer Jansen, Fachbereich 5 Finanzen, rechtliche Bedenken. Er erläutert, dass diese Haushaltsmittel neu zu veranschlagen seien.
Herr Bürgermeister Sonders führt aus, dass über die Verwendung der 20.000,-- Euro an anderer Stelle noch einmal entschieden werden müsse.
Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Bildung von Ermächtigungsübertragungen zum Jahresabschluss 2010 in Höhe von insgesamt 1.600.647,43 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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25,2 kB
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