24.11.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur, Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, eröffnet die 6. Sitzung und begrüßt die Zuhörer, den Pressevertreter und die Sitzungsteilnehmer.

Verwaltung:

Herr Spaltner-Dezernent

Frau Schäfer-FG 3.3

Herr Sieprath-FG 3.4

Frau Dehos-Schriftführerin

Gäste:

Herr Liska-ABU/FDP-Fraktion

Frau Koppe-GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH

Herr Mohr-Schulleiter der Käthe-Kollwitz-Schule

Im Anschluss hieran stellt sie fest, dass Einladung, Nachträge und Erläuterungen form- und fristgerecht zugegangen sind.

Herr Sapletta, GRÜNE-Fraktion, beantragt den Tagesordnungspunkt 6 „Sportstättenentwicklungsplanung 2015 – 2020“ von der Tagesordnung abzusetzen.

Frau Stv. Wagner stellt den Antrag des Herrn Sapletta zur Abstimmung. Dieser wird mit Mehrheit bei 2 Gegenstimmen abgelehnt.

Danach stellt Frau Stv. Wagner die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Es wurden keine Anfragen im öffentlichen oder nichtöffentlichen Teil angemeldet.

Nunmehr stellt Frau Stv. Wagner die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.