01.12.2015 - 12 Haltestelle KUBIZ hier: Planungsvarianten und F...

Protokoll:

Herr Malecha  erklärt, dass die Grüne-Fraktion sich zu diesem Punkt der Stimme enthalten werde, da man dem Projekt von Anfang an skeptisch gegenüber gestanden habe. Man teile jedoch die Meinung, dass hier eine sinnvolle Lösung für die Schüler- / Busverkehre gefunden werden müsse.

Beschluss:

a)      Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der „großen“ Lösung (Anlage der Originalniederschrift).

b)      Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen.

c)     Vorbehaltlich des Ratsbeschlusses unter b) wird die Verwaltung beauftragt, beim Zweckverband NVR zusammen mit dem Finanzierungsantrag auch den Antrag auf die Genehmigung des zuwendungsunschädlichen, vorzeitigen Maßnahmenbeginns einzureichen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig (bei 2 Enthaltungen)