21.04.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 18:00 Uhr die 09. Sitzung des

Hauptausschusses des Rates der Stadt Alsdorf.

Er begrüßt

- die Mitglieder des Hauptausschusses,

- die in Vertretung erschienenen Damen und Herren Stadtverordneten,

- sowie folgende Mitarbeiter/innen der Verwaltung: Herrn Ersten Beigeordneten

Kahlen, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Herrn Kämmerer Hafers, Frau Filipenoks und Frau Born, Stabsstelle 3 – Büro des Rates, Herrn Gillessen, FG 5.1 – Kämmerei und Steuern, Herrn Müller, FG 5.3 – Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, Frau Scheefe, Stabsstelle 3 – Schriftführerin.

Herr Bürgermeister Sonders stellt fest, dass mit Einladung vom 06.04.2016 form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen wurde. Der Hauptausschuss ist beschlussfähig.

Hieran anschließend gibt er folgende Informationen zur Tagesordnung:

Öffentlicher Sitzungsteil

Zu TOP 5

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen;  hier: Namensgebung "KuBiZ", Antrag des Gymnasiums der Stadt Alsdorf vom 14.01.2016
Vorlage: 2016/0133/3.3

- wurde ein Schreiben der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 19.04.2016 nachgereicht.

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

Folgende Erweiterungen wurden vorgeschlagen:

TOP 8

Bebauungsplan Nr. 301, 2. Änderung, Erweiterung Gewerbegebiet Schaufenberg;
hier: Grundverkauf
Vorlage: 2016/0032/5.3

TOP 9

Errichtung eines Windparks in der Stadt Eschweiler;
hier: Abschluss eines Gestattungsvertrages mit dem Betreiber
Vorlage: 2016/0106/5.3

TOP 10

Bebauungsplan Nr. 301, 2. Änderung, Erweiterung Gewerbegebiet Schaufenberg;
hier: Bewilligung von drei Baulasten
Vorlage: 2016/0175/5.3

Nachgereicht

wurden die Erläuterungen zu

TOP 4

Abschluss eines Rahmenvertrages zur Lieferung von medizinischem Bedarf für den Rettungsdienst der Stadt Alsdorf
Vorlage: 2016/0140/6

Weiterhin wurde zu TOP 10

Bebauungsplan Nr. 301, 2. Änderung, Erweiterung Gewerbegebiet Schaufenberg;
hier: Bewilligung von drei Baulasten
Vorlage: 2016/0175/5.3

- um Austausch von Seite 3 der Anlage 4 gebeten.

Änderungswünsche seitens der Fraktionen werden nicht vorgetragen.

Mit den vorgenannten Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.

Mündliche Anfragen:

Folgende Anfragen der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen werden angekündigt.

Eine Anfrage im nichtöffentlichen Sitzungsteil von Herrn Stv. K. Krämer, SPD-Fraktion;

hier: Sachstand der Baumaßnahme „Mühlenweg“

Des Weiteren wurde im öffentlichen Teil eine Anfrage von Herrn Stv. Mortimer, ABU/FDP-Fraktion gestellt;

hier: : Lärmschutzkonstruktion am Kurt-Koblitz-Ring

Befangenheit

Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Sonders erklärt sich keines der anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses zu einem der heutigen Tagesordnungspunkte für befangen.