21.04.2016 - 5 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemei...

Protokoll:

Herr Stv. Loosz führt aus, die SPD-Fraktion werde den Antrag des Gymnasiums der Stadt Alsdorf unterstützen. Er bittet jedoch, den Beschlussentwurf dahingehend zu ändern, dass der Antrag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Rat der Stadt verwiesen werde.

Herr Bürgermeister Sonders weist darauf hin, dass es bei dem Antrag nicht um eine Namensgebung für die beiden Schulen gehe, diese behalten ihre bisherigen Namen. Der Antrag bezwecke viel mehr eine Namensgebung für den Gesamtkomplex des Kultur- und Bildungszentrums mit allen ihm angegliederten Einrichtungen.

Die CDU-Fraktion, so Frau Stv. Wagner, werde sich dem Antrag nicht anschließen. Im Weiteren bezieht sie sich auf die seitens der Verwaltung nachgereichte Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 19.04.2016 (Anlage der Originalniederschrift) und legt noch einmal die Ablehnungsgründe dar.

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, erklärt sich mit dem Verweisungsbeschluss an den Rat der Stadt einverstanden. Zum Antrag selbst führt er aus, seine Fraktion wolle sich heute auf den Namen Johannes Rau nicht festlegen. Man halte den vorgeschlagenen Namen für das KuBiZ ebenfalls für zu lang bzw. zu sperrig. Bis zur Beratung im Rat der Stadt sollte über Alternativen nachgedacht werden. Seiner Meinung nach könne hier vielleicht auch eine Möglichkeit gefunden werden, die Bevölkerung in den Prozess einzubinden. Weiterhin regt er an, eventuell den Schulen Namen zu geben und den Gesamtkomplex unter dem Namen KuBiZ weiter laufen zu lassen. Außerdem bittet er, die Realschule einzubinden, falls noch nicht geschehen.

An dieser Stelle merkt Herr Bürgermeister Sonders an, dass die Beschlussfassung heute generell noch nicht zur Tagesordnung stehe.

Herr Stv. Plum, SPD-Fraktion, kommentiert, der Antrag der Schulkonferenz des Gymnasiums sei vor dem Hintergrund der prägenden Bedeutung der Unterstützung von Johannes Rau für die Entwicklung des ehemaligen Zechengeländes zu sehen und  werde deshalb von der SPD-Fraktion vorbehaltlos unterstützt.

Beschluss:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt Alsdorf nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und verweist die Angelegenheit zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Rat der Stadt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.