24.02.2011 - 16 Anfragen und Mitteilungen - Ausgaben des FG 2.3...

Protokoll:

Mitteilungen der Verwaltung:

-               Fällung von 5 Pyramidenpappeln in der Holbeinstraße

              Herr Stv. Rinkens teilt mit, dass diese Fällung Kosten in Höhe von 2.618, Euro               verursacht habe. Der Auftrag wurde an die Fa. Martin, Baesweiler erteilt.

              Herr Malecha  weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass am Sportplatz               Hoengen auch Bäume gefällt wurden und fragt nach, ob diese Fällaktionen im               Zusammenhang stehen.

              Der Vorsitzende, Herr St. Rinkens, bittet Herrn Malecha diese Frage direkt mit               dem FG 2.3 zu klären.

-              Verzicht auf Parkgebühren St. Brieuc Platz

              Frau Lo Cicero-Marenberg verliest folgende Mitteilung vom FG 6.2:

              „ Gemäß dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung vom               24.06.2010 wurde seitens der Verwaltung geprüft, ob die Brutzeit der               Saatkrähen im Bereich Hallenbad Vorplatz und St. Brieuc Platz auf die               Erhebung der Parkgebühren verzichtet werden kann. Diese Regelung               widerspricht der geltenden Parkgebührenordnung sowie der vorhandenen               Verkehrsbeschilderung. Weiterhin würde die Stadt jährlich auf Einnahmen aus               Parkgebühren für zwei Parkscheinautomaten im Zeitraum März bis Juni               verzichten. Im Jahr 2010 beliefen sich die Einnahmen in diesem Bereich               während dieses Zeitraums auf ca. 8.600,- €. Da die Stadt Alsdorf den               Bestimmungen der Haushaltssicherung unterliegt, ist ein Verzicht auf diese               Einnahmen rechtlich unzulässig. Es wird jedoch veranlasst, dass in diesem               Bereich Hinweisschilder aufgestellt werden, um die Verkehrsteilnehmer auf die               Situation aufmerksam zu machen.“

Anfragen von Ausschussmitgliedern:

Anfrage des Herrn Stv. Plum bzgl. Fällung der Bäume im Glück-Auf-Park – Josef-Thelen

Herr Stv. Plum fragt nach, ob die Lücke, die durch die Fällung im o.g. Park entstanden ist, durch eine neue Bepflanzung geschlossen werden soll.

Frau Lo Cicero-Marenberg erklärt, dass diese Frage in der Niederschrift beantwortet werde.

Anmerkung der Verwaltung zur Frage des Herrn Stv. Plum:

Derzeit werden alle Parkanlagen bezüglich der Verkehrssicherheit des Baumbestandes untersucht. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass es insgesamt zu einer Bestandsverjüngung kommen muss, will man gleichzeitig die Verkehrssicherheit gewährleisten und den Charakter des Parks generationenübergreifend erhalten. In diesem Zusammenhang wird auch der Glück-Auf-Park – Josef-Thelen Veränderungen erfahren, bei deren Umsetzung die Ersatzpflanzung für die durch Sturmeinwirkung beschädigte Weide berücksichtigt werden wird.

Anfrage des Herrn Kuckartz bzgl. Planungsstand „Fortführung Euergiobahn“

Herr Kuckartz fragt nach dem aktuellen Stand der Fortführung Euregiobahn.

Herr Goertz führt aus, dass die Euregiobahn bis Dezember 2011 bis zur Haltestelle Poststraße fahren soll. Der Verwaltung sei  seitens der Fa. EVS mitgeteilt worden, dass die Ausschreibungen laufen und in den nächsten Wochen nach Stattfinden der Submissionen mit den Arbeiten begonnen werden solle.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bereits mit den Freischneidearbeiten entlang der Bahnstrecke begonnen wurde.

Herr Steingass merkt an, dass der erste Submissionstermin am 01.03.2011 stattfinde. Er bestätigt, dass mit dem Freischneiden der Strecke begonnen wurde. Außerdem würden für den Bereich Bahnhofstraße in den nächsten Tagen auch noch fünf Bäume gefällt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Mitteilung der Verwaltung sowie die Anfragen der Herren Stv. Plum und Kuckartz zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig