24.01.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur, Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, eröffnet die 9. Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer, die Pressevertreterin und die Sitzungsteilnehmer.

Verwaltung:

Herr Sonders-Bürgermeister

Herr Schmidt-Referat 2 Jugend, Schulen und Sport

Frau Libber-A40 Schul- und Sportamt

Herr Maaßen-A40 Schul- und Sportamt

Frau Dehos-A12 Amt für Rat und Verfassung

Schriftführerin

Gäste:

Frau Koppe-GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH

Herr Hinrichs-Vertreter der Lehrerschaft

Im Anschluss hieran stellt sie fest, dass Einladung, Nachträge und Erläuterungen form- und fristgerecht zugegangen sind.

Des Weiteren stellt sie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur fest. Zunächst gibt Frau Stv. Wagner Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 4Schulbauprojekte; hier: Sachstandsbericht

TOP 6Umzug von Schulen zum Schuljahresbeginn 2017/2018;

hier: GHS Europahauptschule und Marienschule Realschule

TOP 7Errichtung eines Hauptschulbildungszweiges gem. § 132 c SchulG NRW an beiden Realschulen in Trägerschaft der Stadt Alsdorf

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Frau Stv. Wagner fragt, ob seitens der Fraktionen eine Änderung der Tagesordnung gewünscht wäre.

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, fragt, ob die Tagesordnung nicht durch den Punkt „Gute Schule 2020“ erweitert werden müsse, da in der Stadt Aachen und auch in anderen Kommunen das Thema der Mittelverteilung zum NRW Programm „Gute Schule 2020“ bereits im Rat der Stadt oder auch im Fachausschuss beraten wurde.

Herr Bürgermeister Sonders gibt zur Kenntnis, dass die Verwaltung derzeit in der Haushaltsplanung sei und dort alle Positionen zu Finanzierungsmöglichkeiten der Schulen genauer betrachtet werden. Bei Zeiten werde dann eine entsprechende Vorlage unter Berücksichtigung der bereits eingegangen Anträge verschiedener Schulen erstellt, wie die Fördermittel „Gute Schule 2020“ verwendet werden. Diese Vorlage werde dann in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur zur Beschlussfassung vorgelegt.

Danach stellt Frau Stv. Wagner die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung.

Diese wird einstimmig angenommen.

Es wurden keine Anfragen im öffentlichen oder nichtöffentlichen Teil angemeldet.

Nunmehr stellt Frau Stv. Wagner die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.

Herr Bürgermeister Sonders nutzt die Gelegenheit und führt aus, dass in Folge der Organisationsänderung in der Stadtverwaltung die Bereiche „Schulen“ und „Sport“ ab dem 01.01.2017 unter dem „Referat 2 Jugend, Schulen und Sport“ gebündelt wurden. Hierbei seien personelle Veränderungen entstanden.

Referatsleiter sei Herr Manfred Schmidt und zuständige Amtsleiterin des Bereiches A40 Schul- und Sportamt sei Frau Anke Libber, stellv. Amtsleiter sei Herr Stephan Maaßen.

Weiterhin informiert er, dass das Referat nun seinem Dezernat zugeordnet sei.

Er wünsche sich für die Zukunft, dass der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur der Verwaltung auch weiterhin sein Vertrauen schenke und freue sich auf eine positive und konstruktive Zusammenarbeit.

Frau Stv. Wagner heißt im Namen aller Mitglieder des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur Herrn Bürgermeister Sonders willkommen und bringt zum Ausdruck, dass sie sich ebenfalls auf eine konstruktive und angenehme Zusammenarbeit freue.