31.03.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 18.00 Uhr die 8. Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt Alsdorf. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen ZuhörerInnen sowie die MitarbeiterInnen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III,  Herrn Hafers, FB 5 – Finanzen, Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates,  Herrn Schleibach, FG 3.1 – Soziales,  Herrn Gillessen, FG 5.1 – Kämmerei,  Herrn Dohms, FG 6.2 – Sicherheit und Ordnung,  Frau Gebauer, Leiterin des städtischen Rechnungsprüfungsamtes, Frau Scheefe, FG 1.1 (Schriftführerin) – Büro des Rates.

Als Gäste sind anwesend:

Herr  Günter Jansen, GSG Stadtentwicklung

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass mit Einladung vom 14.03.2011 form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen wurde. Der Hauptausschuss ist beschlussfähig.

Nachfolgend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zur  Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Die Verwaltung schlägt vor, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP 10:               Entwurf des Stellenplanes 2011

Vorlage: 2011/1124

Zudem wurden im öffentlichen Teil Unterlagen zu folgenden Tagesordnungspunkten nachgereicht:

6.              Anregung und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW);

hier: Bauliche Beschaffenheit der Straßen und Wege rund um das Seniorenzentrum St. Anna

Antrag des Herrn Abrahams vom 22.02.2011

Vorlage 2011/1089

7.              Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2012 bis 2014 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 1994 bis 2014 in der 16. Fortschreibung

Vorlage 2011/1043

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wird die Erweiterung der Tagesordnung vorgeschlagen um

TOP 7:               Befristete Niederschlagung von Zahlungsrückständen;

hier: Regressanspruch aus Veruntreuung (inkl. Zinsen)

Nachgereicht wurden Unterlagen zu

5.                Pachtvertrag und Vereinbarung über die Erbringung von Bauleistungen und die Durchführung der Straßenbeleuchtung zwischen der Stadt Alsdorf und der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH, Willy-Brandt-Platz 2, 52222 Stolberg vom 01.07.2004

Vorlage 2011/1045

Änderungswünsche zur Tagesordnung werden seitens der Fraktionen nicht vorgetragen.

Nachfolgend stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Anfragen werden nicht angekündigt.

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