04.05.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 18:00 Uhr die 14. Sitzung des

Hauptausschusses des Rates der Stadt Alsdorf.

Er begrüßt

- die Mitglieder des Hauptausschusses,

- die in Vertretung erschienenen Stadtverordneten,

- folgende als Referenten erschienenen Gäste:

   ▪ von der StädteRegion Aachen Herrn Stephan Xhonneux, Amt für soziale  

     Angelegenheiten, und Frau Antje Rüter, Amt für Inklusion und Sozialplanung,

     zu TOP 4,

   ▪ vom Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VabW) den

     Geschäftsführer,  Herrn Frank Numan, zu TOP 14,

- die Zuhörer/innen,

- die Vertreterin der Presse

- sowie die anwesenden Mitarbeiter/innen der Verwaltung: Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Herrn Kämmerer Hafers, Referat 1 Finanzen, Herrn Schmidt, Referat 2 Jugend, Schulen und Sport, Herrn Schäfer, A 10.1-Personalabteilung, Frau Filipenoks und Frau Born, A 12 Amt für Rat und Verfassung, Herrn Gillessen, A 20 Kämmereiamt, Frau Scheefe, A 12,  Schriftführerin.

Herr Bürgermeister Sonders stellt fest, dass mit Einladung vom 18.04.2017 form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen wurde. Der Hauptausschuss ist beschlussfähig.

Hieran anschließend gibt er folgende Informationen zur Tagesordnung:

Öffentlicher Sitzungsteil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um:

TOP 13

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
hier: Benennung von Straßen;

Antrag des Herrn Albert Eßer, Nothberger Hof 10, 52249 Eschweiler

und
 

TOP 14

Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e. V. (VabW e. V.);

hier: Bericht des Geschäftsführers über die Arbeit des Vereins.

Hierzu wird angeregt, TOP 14 vorzuziehen und direkt nach TOP 4 zu behandeln.

Nachgereicht wurden die Unterlagen zu

TOP 9

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und des Haushaltssanierungsplanes.

Auf Wunsch des Antragstellers zu

TOP 5

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen;
hier: Verkehrssituation an der Kath. Hermann-Josef-Grundschule

wird vorgeschlagen, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.

Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil gibt es keinerlei Änderungen seitens der Verwaltung.

Änderungswünsche seitens der Fraktionen zur kompletten Tagesordnung werden nicht vorgetragen.

Mit den vorgenannten Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.

Mündliche Anfragen seitens der Stadtverordneten werden nicht angekündigt.

Befangenheit

Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Sonders erklärt sich keines der anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses zu einem der heutigen Tagesordnungspunkte für befangen.