13.06.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreterin der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-MarenbergTechnische Beigeordnete

Herr SpaltnerKaufmännischer Betriebsleiter ETD

Frau SchaalA 61

Frau MolitorA 61

Herr EiflerA 60

Herr FelkelA 65

Frau GeßnerA 12 - Schriftführung

und die Gäste:

Herr Büttner-ZedlitzASEAG zu TOP 4 ÖT

Herr Stv. LiskaABU/FPD - Fraktion

Herr Stv. NevelzABU/FDP - Fraktion

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum, Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 4:Maßnahmen im Busverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017             

TOP 5:Bebauungsplan Nr. 354 – Am Kirchpfad

Neue Anlagen wurden nachgereicht zu:

TOP 6:Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

hier:  Benennung von Straßen; Antrag der Theatergruppe Schabernack vom 15.03.3017

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Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Herr Stv. Heidenreich, Grüne-Fraktion, meldet drei Anfragen für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt.

Daraufhin erklärt Herr Malecha, Grüne-Fraktion, seine Befangenheit zu

TOP 2:Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der FOGA Alsdorfer Freizeitobjekte GmbH

hier: Sanierung der Fahrrad- und Bewirtschaftungsbrücke im Tierpark Alsdorfer Weiher