23.04.2024 - 6 Vorstellung des Straßenmaßnahmenprogramms...

Herr Parschukow, Eigenbetrieb Technische Dienste, stellt das Straßenmaßnahmenprogramm anhand einer Power-Point-Präsentation dar.

 

Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, fragt bezüglich der Sanierungsmaßnahmentabelle an, ob die Straßenarbeiten/Kanalsanierungsarbeiten alle mit oder ohne Kanal geplant seien, da dies aus der Anlage nicht wirklich zu erkennen sei.

 

Frau Wirtz, Eigenbetrieb Technische Dienste, erklärt hierzu, dass bei allen neuen Sanierungsmaßnahmen die Kanäle in voller Länge mit geplant seien. Nur in der Jakobstraße sei der Kanal teilweise zu sanieren, da Teile des alten Kanals, nach mehrfacher Prüfung, noch so gut intakt seien, dass eine Sanierung unnötig wäre.

 

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, fragt an, ob zu diesen Sanierungsmaßnahmen noch Beschlüsse gefasst werden müssten.

 

Herr Technischer Dezernent Dziatzko bejaht die Frage und verweist auf den nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung.

 

Herr Janssen, B‘90/DIE GRÜNEN, fragt an, wie umfangreich die Sanierungsmaßnahmen seien.

 

Herr Parschukow, Eigenbetrieb Technische Dienste, antwortet, dass die Sanierungsmaßnahmen im Vollausbau durchgeführt würden. Dies bedeute, dass der Straßenkörper komplett geöffnet und der Gehweg mit der Fahrbahn komplett erneuert werden würde.

 

Herr Stv. Schwedt, SPD-Fraktion, bedankt sich für die Präsentation und fragt an, ob an der Burgmaar/Straßburger Straße im Jahr 2029 ein Neubaugebiet entstehe und wann selbiges ersterschlossen werden solle.

 

Herr Technischer Dezernent Dziatzko erklärt, dass es sich bei der Anfrage von Herrn Stv. Schwedt um die Neubaumaßnahme „Am alten Hertha Sportplatz“, die zurzeit von der Bauland GmbH erschlossen würde, handele und erläutert, dass die Baumaßnahme An der Burgmaar/Straßburger Straße angrenzend zum Neubaugebiet, Richtung An der Burgmaar geplant und damit eine andere Maßnahme sei.

 

Herr Stv. Schwedt, SPD-Fraktion, bittet darum, für zukünftige Vorlagen, wenn bereits Kosten aufgeführt werden, auch einen Planungszeitrahmen für die Bevölkerung hinzuzufügen, da zum Beispiel die Jakobstraße eine längere Maßnahme werden würde.

 

Frau Wirtz, Eigenbetrieb Technische Dienste, fügt an, dass die Jakobstraße einen Planungshorizont von ein bis zwei Jahren haben werde und man erst anschließend zur Bauphase käme. Die Jakobstraße würde eine umfangreiche Maßnahme werden. Für die Kosteneinschätzung musste in den Tabellen ein Startdatum eingesetzt werden, deshalb seien die Summen und die Längen auf das Startjahr gesetzt worden. Am Anfang werden weniger Finanzmittel benötigt, da die Maßnahme erst einmal geplant werden müsse. Die Bürgerbeteiligung sei selbstverständlich gewährleistet.

 

Herr Stv. Willms, SPD-Fraktion, bittet um Mitteilung, ob es eine konkrete Planung und/oder einen Zeitrahmen gäbe, wann die Von-Harff-Straße gemacht werden würde. Der Zustand der Von-Harff-Straße wäre eine Katastrophe.

 

Frau Wirtz, Eigenbetrieb Technische Dienste, informiert, dass das Vergabeverfahren bezüglich der Von-Harff-Straße zurzeit liefe und die Vergabe für die 15. Sitzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienste am 18.06.2024 geplant sei, da neben den Straßenreparaturen eine umfangreiche Kanalsanierung erforderlich sei.

 

Herr Technischer Dezernent Dziatzko merkt an, dass dafür extra Rückstellungen gebildet worden seien.

 

Herr Stv. Willms, SPD-Fraktion, geht davon aus, dass die Baumaßnahmen Ende des Jahres 2024/Anfang des Jahres 2025 beginnen werden.

 

Frau Wirtz, Eigenbetrieb Technische Dienste, korrigiert, dass die Maßnahme schon im Herbst 2024 beginnen werde und man wisse, dass der Kanal und die Straße in der Von-Harff-Straße in einem schlechten Zustand seien.

 

 

Beschlussfassung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt das Straßenmaßnahmenprogramm zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einmütig