09.07.2024 - 6 Sachstandsbericht des Eigenbetriebs Technische ...

Herr Stv. Weyand, CDU-Fraktion, fragt an, ob die Friedhofskommission in dieser Legislaturperiode nochmal tagen solle.

 

Herr Technischer Dezernent Dziatzko informiert, dass die nächste Friedhofskommission am 04.09.2024 tagen werde und die Einladungen bereits versandt wurden.

 

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, hat eine Frage zu Ziffer 6 der Anlage für den Sachstandbericht des Eigenbetriebes Technische Dienste zu laufenden und noch durchzuführenden Baumaßnahmen im Bereich Straßen und Friedhöfe; hier: Erweiterung der Gehwegbeleuchtung entlang der K10 zwischen der Autobahnbrücke A 44 und der Jakobstraße.

Er fragt nach, ob die EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH (EWV) die Nachricht, dass bei der Maßnahme noch abgewartet werde, einfach hingenommen habe oder nicht. Die EWV habe ja bereits den Auftrag erteilt bekommen.

 

Herr Technischer Dezernent Dziatzko bestätigt, dass die EWV beauftragt wurde und informiert, dass es Gespräche mit der EWV und der StädteRegion Aachen gab, in denen abgesprochen wurde, dass, wenn die StädteRegion Aachen den Radweg entlang der K10 baue, die Straßenbeleuchtung mit in diese Maßnahme hineinfließe. Bezüglich der Rückstellung des Auftrages wurden seitens der EWV keine Probleme beanstandet. Es werde derzeit geprüft, ob die Erweiterung der Gehwegbeleuchtung, im Zuge des Radwegebaus der StädteRegion förderfähig sei oder nicht.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt den Sachstandsbericht des Eigenbetriebs Technische Dienste zu laufenden und noch durchzuführenden Baumaßnahmen im Bereich Straßen und Friedhöfe zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig