01.10.2024 - 14 Durchführung von Investitionsmaßnahmen zum Ausb...

Herr Stv. Weyand, CDU-Fraktion, führt aus, dass die Vorsitzende des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur von der Verwaltung darauf hingewiesen worden sei, dass die Sitzung des Ausschusses am 17.09.2024 mangels Punkten ausfalle. Der hier nun vorliegende Punkt hätte in der Sitzung am 17.09.2024 jedoch beraten werden können. Man wünsche sich in Zukunft, dass man sich auf die Information, dass keine Punkte vorliegen, verlassen könne.

 

Herr Bürgermeister Sonders wendet ein, dass für eine Beratung in der Sitzung am 17.09.2024 noch nicht alle nötigen Informationen zur Verfügung gestanden haben. Diese liegen nun vor und aufgrund zu befolgender finanzieller Auswirkungen sei beschlossen worden, dem Rat der Stadt die Entscheidung zu überlassen, um weiterarbeiten zu können. Er sichert zu, dass Sitzungen stattfinden, sofern beratungsreife Punkte vorliegen.

 

Herr Stv. Krämer, SPD-Fraktion, merkt an, dass er den Einwand von Herrn Stv. Weyand nicht verstehen könne, da der Entfall der Sitzung mit beiden Vorsitzenden des Ausschusses abgestimmt worden sei. Er selbst sei der Meinung, dass eine Sitzung mangels Tagesordnungspunkten ausfallen könne, da eine Sitzung auch mit Kosten und Personal verbunden sei.

Beschluss:

Der Rat der Stadt zieht die Entscheidung in dieser Angelegenheit an sich und beschließt:

 

Der zusätzliche Raumbedarf an der KGS Alsdorf-Begau wird anerkannt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Maßnahme sowie die Teilnahme am Förderprogramm „Förderrichtlinie Ganztagsausbau“ in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig