15.05.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-Marenberg                            Technische Beigeordnete

Herr Hermanns                                          Assessor

Frau Schaal                                                        FG 2.1

Herr Dziatzko                                          FG 2.1

Herr Otte                                                        FG 2.1

Herr Wiese                                                        FG 2.1

Frau Geßner                                                        Schriftführung

und den Gast:

Herr Schnuis                                          Raumplan TOP 4 ÖT

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:

TOP 15:               Abschluss eines Öffentlich-rechtliches Vertrages –Erschließungs-vertrag – gem. § 11 Abs. 1 Ziff. 1 Baugesetzbuch –BauGB zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 345 -  Franz-Engländer-Straße -

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 4:              B-Plan Nr. 340 – Am Ginsterberg

TOP 6:              B-Plan Nr. 182 – 2. Änderung – Gewerbegebiet Aldorf-Ost

TOP 7:              B-Plan Nr. 209 – 1. Änderung – Blumenrath Ost

TOP 11:              B-Plan Nr. 344 – Maria-Juchacz-Straße

TOP 12:              B-Plan Nr. 344 – Franz-Engländer-Straße

TOP 13:              FNP-Änderung Nr. 30 – Blumenrath Ost

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum regt an, den

TOP :                            B-Plan Nr. 340 – Am Ginsterberg

aufgrund des zu erwartenden Vortrages vorzuziehen.

Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

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Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.