24.06.2014 - 12 Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der st...

Protokoll:

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, teilt mit, dass sich die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE hinsichtlich der Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden entsprechend geeinigt haben.

Auf der Grundlage der vorhandenen Einigung bestimmen sich die 6 Ausschussvorsitze wie folgt:

SPD-Fraktion = 4 Zugriffe, CDU-Fraktion = 1 Zugriff, GRÜNE-Fraktion = 1 Zugriff.

Die 6 stellvertretenden Ausschussvorsitze sollen wie folgt bestimmt werden:

SPD-Fraktion = 4 Zugriffe, CDU-Fraktion = 2 Zugriffe.

a)     Ausschussvorsitze

1. Zugriff – SPD-Fraktion:

Ausschuss für Stadtentwicklung, Vorsitzender: Herr Stv. Heinrich Plum

2. Zugriff – SPD-Fraktion:

Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste,

Vorsitzender: Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch

3. Zugriff – SPD-Fraktion:

Ausschuss für Gebäudewirtschaft, Vorsitzender: Herr Stv. Friedhelm Krämer

4. Zugriff – SPD-Fraktion:

Wahlprüfungsausschuss, Vorsitzender: Herr Stv. Konrad Krämer

5. Zugriff – CDU-Fraktion:

Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur,

Vorsitzende: Frau Stv. Ulrike Wagner

6. Zugriff – GRÜNE-Fraktion:

Rechnungsprüfungsausschuss, Vorsitzender: Herr Stv. Friedel Wirtz

b)     stellvertretende Ausschussvorsitze

1. Zugriff – SPD-Fraktion:

Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur,

stellv. Vorsitzender: Herr Stv. Friedhelm Krämer

2. Zugriff – SPD-Fraktion:

Ausschuss für Gebäudewirtschaft,

stellv. Vorsitzender: Herr Stv. Heinrich Plum

3. Zugriff – SPD-Fraktion:

Wahlprüfungsausschuss, stellv. Vorsitzender: Herr Stv. Markus Conrads

4. Zugriff – SPD-Fraktion:

Rechnungsprüfungsausschuss, stellv. Vorsitzender: Herr Stv. Jörg Willms

5. Zugriff – CDU-Fraktion:

Ausschuss für Stadtentwicklung, stellv. Vorsitzender: Herr Stv. Franz Brandt

6. Zugriff – CDU-Fraktion:

Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste,

stellv. Vorsitzender: Herr Stv. Wilfried Maul

Beschluss:

Die Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden werden wie folgt bestimmt:

Rechnungsprüfungsausschuss

Vorsitzender:                                          Herr Stv. Friedel Wirtz (GRÜNE-Fraktion)

stellv. Vorsitzender:                                          Herr Stv. Jörg Willms (SPD-Fraktion)

Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste

Vorsitzender:                                          Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch (SPD-Fraktion)

stellv. Vorsitzender:                                          Herr Stv. Wilfried Maul (CDU-Fraktion)

Wahlprüfungsausschuss

Vorsitzender:                                          Herr Stv. Konrad Krämer (SPD-Fraktion)

stellv. Vorsitzender:                                          Herr Stv. Markus Conrads (SPD-Fraktion)

Ausschuss für Stadtentwicklung

Vorsitzender:                                          Herr Stv. Heinrich Plum (SPD-Fraktion)

stellv. Vorsitzender:                                          Herr Stv. Franz Brandt (CDU-Fraktion)

Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Vorsitzender:                                          Frau Stv. Ulrike Wagner (CDU-Fraktion)

stellv. Vorsitzender:                                          Herr Stv. Friedhelm Krämer (SPD-Fraktion)

Ausschuss für Gebäudewirtschaft

Vorsitzender:                                          Herr Stv. Friedhelm Krämer (SPD-Fraktion)

stellv. Vorsitzender:                                          Herr Stv. Heinrich Plum (SPD-Fraktion)

Anmerkung der Verwaltung:

Hauptausschuss

Die stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses werden voraussichtlich in der 1. Sitzung des Hauptausschusses am 04.09.2014 gewählt.

Jugendhilfeausschuss

Die/der Vorsitzende sowie die/der stellv. Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses werden in der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses, welche für den 30.09.2014 terminiert ist, gewählt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.