24.06.2014 - 13 Bestimmung der Vertreter/-innen der Stadt Alsdo...

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders hat sich an den nachfolgenden Abstimmungen und Wahlen nicht beteiligt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in die Gremien, denen die Stadt Alsdorf angehört:

1. Alsdorfer Bauland GmbH, Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt entsendet gemäß § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders (Stellvertreter: Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen) in die Gesellschafterversammlung der Alsdorfer Bauland GmbH.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfällt auf die SPD-Fraktion sowie die CDU-Fraktion jeweils 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der Alsdorfer Bauland GmbH gewählt:

1. Herr Stv. Heinrich Plum                                           (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Detlef Loosz                                          (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Franz Brandt                                                         (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Friedel Wirtz                                           (GRÜNE-Fraktion)

2. Anna-Lenkungsgruppe

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass für die Anna-Lenkungsgruppe keine Neubesetzung erforderlich ist. Die entsprechenden Themenpunkte werden künftig in den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung behandelt.

3. ASEAG, Beirat für Verkehrsfragen

Der Rat der Stadt wählt gemäß § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in den Beirat der ASEAG für Verkehrsfragen.

4. AVV, Beirat der regionsangehörigen Kommunen der Städteregion Aachen

Der Rat der Stadt wählt gemäß § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in den Beirat der regionsangehörigen Kommunen der Städteregion Aachen (AVV).

5. Blausteinsee GmbH, Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt wählt gemäß § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Stv. Tino Schwedt, SPD-Fraktion, in die Gesellschafterversammlung der Blausteinsee GmbH.

6. Business Park Alsdorf GmbH, Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass Herr Bürgermeister Alfred Sonders (Stellvertreter: Herr Kämmerer Michael Hafers) als geborenes Mitglied der Gesellschafterversammlung der Business Park Alsdorf GmbH angehört.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 4 Sitze, auf die CDU-Fraktion 2 Sitze und auf die GRÜNE-Fraktion 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der Business Park Alsdorf GmbH gewählt:

1. Herr Stv. Friedhelm Krämer                                          (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Franz-Josef Altdorf                            (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Detlef Loosz                                                        (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Markus Conrads                                          (SPD-Fraktion)

3. Herr Stv. Heinrich Plum                                          (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Jean Jansen                                          (SPD-Fraktion)

4. Herr Stv. Jörg Willms                                                        (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch              (SPD-Fraktion)

5. Herr Stv. Franz Brandt                                                        (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Dieter Lothmann                                          (CDU-Fraktion)

6. Herr Stv. Stefan Uerlings                                          (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Wilfried Maul                                          (CDU-Fraktion)

7. Herr Stv. Friedel Wirtz                                                        (GRÜNE-Fraktion)

V: Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich              (GRÜNE-Fraktion)

7. Energeticon gGmbH, Aufsichtsrat

Der Rat der Stadt entsendet gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders (Stellvertreter: Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen) in den Aufsichtsrat der Energeticon gGmbH.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 GO NRW entfällt auf die SPD- sowie die CDU-Fraktion jeweils 1 Sitz. Damit sind die folgenden Mitglieder in den Aufsichtsrat der Energeticon gGmbH gewählt:

1. Herr Stv. Friedhelm Krämer                                          (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch              (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Dirk Schaffrath                                          (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Dieter Lothmann                                          (CDU-Fraktion)

8. Energeticon gGmbH, Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt entsendet gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders (Stellvertreter: Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen) in die Gesellschafterversammlung der Energeticon gGmbH.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfällt auf die SPD- sowie die CDU-Fraktion jeweils 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der Energeticon gGmbH gewählt:

1. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch                            (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Jörg Willms                                          (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Dirk Schaffrath                                          (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Dieter Lothmann                                          (CDU-Fraktion)

9. Energeticon gGmbH, Stimmführer in der Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Stv. Hans-Rainer Steinbusch, SPD-Fraktion, zum Stimmführer in die Gesellschafterversammlung der Energeticon gGmbH.

10. Energeticon, ProEnergeticon e.V., Mitgliederversammlung

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass Herr Bürgermeister Alfred Sonders dieser Mitgliederversammlung als geborenes Mitglied angehört.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 2 Sitze, auf die CDU-Fraktion entfällt 1 Sitz.

Damit sind die folgenden Mitglieder in die Mitgliederversammlung des ProEnergeticon e.V. gewählt:

1. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch                            (SPD-Fraktion)
2. Herr Stv. Sadi Ünal                                                        (SPD-Fraktion)
3. Herr Johann-Josef Kuntz                                          (GRÜNE-Fraktion)

11. Energeticon, ProEnergeticon e.V., Vorstand

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass Herr Bürgermeister Alfred Sonders dem Vorstand als geborenes Mitglied angehört.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 2 Sitze, auf die CDU-Fraktion entfällt 1 Sitz.

Damit sind die folgenden Mitglieder in den Vorstand des ProEnergeticon e.V. gewählt:

1. Herr Stv. Friedhelm Krämer                                          (SPD-Fraktion)
2. Herr Stv. Heinrich Plum                                          (SPD-Fraktion)
3. Herr Johann-Josef Kuntz                                          (GRÜNE-Fraktion)                                         

12. Energie & Wasser vor Ort GmbH (Enwor), Aufsichtsrat

Gem. § 50 Abs. 2 GO NRW wählt der Rat der Stadt einstimmig Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen (Stellvertreter: Herr Bürgermeister Alfred Sonders) zum Mitglied des Aufsichtsrates der Energie & Wasser vor Ort GmbH (Enwor) als Vorschlag an den Städteregionstag.

13. Energie & Wasser vor Ort GmbH (Enwor), Gesellschafterversammlung

Gem. § 50 Abs. 2 GO NRW wählt der Rat der Stadt einstimmig Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen (Stellvertreter: Herr Bürgermeister Alfred Sonders) zum Mitglied der Gesellschafterversammlung der Energie & Wasser vor Ort GmbH (Enwor).

14. Energie- und Wasser-Versorgung GmbH (EWV), Beirat

Der Rat der Stadt schlägt der Gesellschafterversammlung gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig vor, Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in den Beirat der EWV zu entsenden.

Der Rat der Stadt schlägt der Gesellschafterversammlung gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Stv. Friedhelm Krämer, SPD-Fraktion, für den Beirat der EWV vor.

15. Energie- und Wasser-Versorgung GmbH (EWV), Energiebeirat Gas

Der Rat der Stadt entsendet gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders in den Energiebeirat Gas.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU- sowie GRÜNE-Fraktion entfällt jeweils 1 Sitz.

Somit werden neben dem Bürgermeister als Mitglieder des Energiebeirates bestimmt:

1. Herr Stv. Bruno Borrmann                                          (SPD-Fraktion)

V: NN

2. Herr Stv. Friedhelm Krämer                                          (SPD-Fraktion)

V: NN

3. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch                            (SPD-Fraktion)

V: NN

4. Herr Hans-Gerd Rügamer                                          (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Wilfried Maul                                          (CDU-Fraktion)

5. Herr Hartmut Malecha                                                        (GRÜNE-Fraktion)

V: Herr Johann-Josef Kuntz                                          (GRÜNE-Fraktion)

Darüber hinaus werden folgende beratende Mitglieder benannt:

Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg

Herr Michael Göttgens, FG 4.3 – Hoch-, Tiefbau, Verkehrsplanung

Herr Günter Jansen, GSG Grund- und Stadtentwicklungsgesellschaft Alsdorf GmbH

Herr Jörg Theißing, Techn. Betriebsleitung – Eigenbetrieb Technische Dienste

Herr Stephan Maaßen, Kfm. Betriebsleitung – Eigenbetrieb Technische Dienste

16. Energie- und Wasser-Versorgung GmbH (EWV), Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt entsendet gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen (Stellvertreter: Herr Bürgermeister Alfred Sonders) in die Gesellschafterversammlung der EWV.

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Stv. Marc Schlösser, SPD-Fraktion, in die Gesellschafterversammlung der EWV.

17. Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA), Aufsichtsrat

Der Rat der Stadt entsendet gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Kämmerer Michael Hafers (Stellvertreter: Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen) in den Aufsichtsrat der Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA).

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 4 Sitze, auf die CDU-Fraktion 2 Sitze und auf die GRÜNE-Fraktion entfällt 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in den Aufsichtsrat der Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA) gewählt:

1. Herr Stv. Markus Conrads                                          (SPD-Fraktion)

V: NN

2. Herr Stv. Konrad Krämer                                          (SPD-Fraktion)

V: NN

3. Herr Stv. Friedhelm Krämer                                          (SPD-Fraktion)

V: NN

4. Frau Stv. Sandra Niedermaier                                          (SPD-Fraktion)

V: NN

5. Herr Stv. Dr. Andreas Brandt                                          (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Stefan Uerlings                                          (CDU-Fraktion)

6. Frau Gerda Wienold                                                        (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Günther Offermanns                            (CDU-Fraktion)

7. Frau Stv. Jutta Silly-Kuntz                                          (GRÜNE-Fraktion)

V: Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich              (GRÜNE-Fraktion)

18. Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA), Gesellschafterversammlung

Gem. § 50 Abs. 2 GO NRW wählt der Rat der Stadt einstimmig Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in die Gesellschafterversammlung der Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA).

19. Gemeinnützige Siedlungsgesellschaft Alsdorf mbH (GSG), Gesellschafterversammlung

Gem. § 50 Abs. 1 GO NRW entsendet der Rat der Stadt einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders (Stellvertreter: Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen) in die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft Alsdorf mbH (GSG).

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 2 Sitze, auf die CDU- sowie GRÜNE-Fraktion entfällt jeweils 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der GSG gewählt:

1. Herr Stv. Heinrich Plum                                          (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch              (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Detlef Loosz                                                        (SPD-Fraktion)

V: Frau Stv. Birgit Graf                                                        (SPD-Fraktion)

3. Herr Stv. Wilfried Maul                                                        (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Dieter Lothmann                                          (CDU-Fraktion)

4. Herr Stv. Friedel Wirtz                                                        (GRÜNE-Fraktion)

V: Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich              (GRÜNE-Fraktion)

20. Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft für die Städteregion Aachen GmbH (GWG), Aufsichtsrat

Der Rat der Stadt schlägt der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für die Städteregion Aachen GmbH (GWG) gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig vor, Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in den Aufsichtsrat der GWG zu entsenden.

21. Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft für die Städteregion Aachen GmbH (GWG), Gesellschafterversammlung

Gem. § 50 Abs. 2 GO NRW wählt der Rat der Stadt einstimmig Frau Stv. Sandra Niedermaier, SPD-Fraktion, in die Gesellschafterversammlung der GWG.

22. GREEN Gesellschaft für regionale und erneuerbare Energie mbH, Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW Herrn Kämmerer Michael Hafers (Stellvertreter: Herr Bürgermeister Alfred Sonders) zum Vertreter der Stadt Alsdorf in die Gesellschafterversammlung der GREEN Gesellschaft für regionale und erneuerbare Energie mbH.

23. Grünmetropole XXX groenmetropool, Mitgliederversammlung

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass Herr Bürgermeister Alfred Sonders der Mitgliederversammlung als geborenes Mitglied angehört.

24. GSG Grund- und Stadtentwicklungsgesellschaft Alsdorf GmbH, Gesellschafterversammlung

Gem. § 50 Abs. 1 GO NRW entsendet der Rat der Stadt einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders (Stellvertreter: Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen) in die Gesellschafterversammlung der GSG Grund- und Stadtentwicklungsgesellschaft Alsdorf GmbH.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU-Fraktion 2 Sitze und auf die GRÜNE-Fraktion entfällt 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der GSG Grund- und Stadtentwicklungsgesellschaft Alsdorf GmbH gewählt:

1. Herr Stv. Detlef Loosz                                                        (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Marc Schlösser                                          (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Friedhelm Krämer                                          (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Marcel Gandelheidt                            (SPD-Fraktion)

3. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch                            (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Konrad Krämer                                          (SPD-Fraktion)

4. Herr Stv. Franz Brandt                                                        (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Wilfried Maul                                          (CDU-Fraktion)

5. Herr Stv. Dieter Lothmann                                          (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Dirk Schaffrath                                          (CDU-Fraktion)

6. Herr Stv. Friedel Wirtz                                                        (GRÜNE-Fraktion)

V: Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich              (GRÜNE-Fraktion)

25. GVV Kommunalversicherung, Regionalbeirat Köln

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Assessor Hans-Peter Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, in den GVV Kommunalversicherung – Regionalbeirat Köln – als Vorschlag an den Aufsichtsrat.

26. Heilig-Geist-Gymnasium (HGG), Beirat

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass Herr Bürgermeister Alfred Sonders dem Beirat des Heilig-Geist-Gymnasiums als geborenes Mitglied angehört.

27. Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt), Mitgliederversammlung

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Mitgliederversammlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt). 

28. Kommunaler Arbeitgeberverband (KAV), Gruppenversammlung

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen (Stellvertreter: Herr Andreas Schäfer, FG 1.2 – Personal) in die Gruppenversammlung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV).

29. Kulturgemeinde Alsdorf e.V., Beirat

Gem. § 50 Abs. 1 GO NRW entsendet der Rat der Stadt einstimmig Frau Marion Wingen, Stabsstelle 2 – Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Kultur, in den Beirat der Kulturgemeinde Alsdorf e.V.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 2 Sitze, auf die CDU-Fraktion entfällt 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in den Beirat der Kulturgemeinde Alsdorf e.V. gewählt:

1. Frau Stv. Birgit Graf                                                        (SPD-Fraktion)
2. Herr Stv. Tino Schwedt                                                        (SPD-Fraktion)
3. Frau Manuela Armann-Matuszak                            (CDU-Fraktion)

30. Nordrhein-Westfälischer Städte- und Gemeindebund (NWStGB), Mitgliederversammlung

Gem. § 50 Abs. 1 GO NRW entsendet der Rat der Stadt einstimmig Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (NWStGB).

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU-Fraktion 2 Sitze und auf die GRÜNE-Fraktion entfällt 1 Sitz.

Somit sind folgende Mitglieder in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (NWStGB) gewählt:

1. Herr Stv. Franz-Josef Altdorf                                          (SPD-Fraktion)
2. Herr Stv. Manfred Held                                                        (SPD-Fraktion)
3. Frau Stv. Sandra Niedermaier                                          (SPD-Fraktion)
4. Herr Stv. Günther Offermanns                             (CDU-Fraktion)
5. Herr Stv. Dr. Andreas Brandt                                          (CDU-Fraktion)
6. Frau Stv. Jutta Silly-Kuntz                                          (GRÜNE-Fraktion)

31. Partnerschaftskomitee

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass dem Partnerschaftskomitee ein Vertreter der Verwaltung, zwei Vertreter der Aktionsgemeinschaft Alsdorf e.V. und acht Ratsmitglieder angehören.

Zunächst werden daher gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig für die Verwaltung Herr Klaus Mingers, Stabsstelle 2 – Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Kultur, für die Aktionsgemeinschaft Alsdorf e.V. Frau Heidrun Thater und Frau Helga Ochs in das Partnerschaftskomitee gewählt.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 5 Sitze, auf die CDU-Fraktion 2 Sitze und auf die GRÜNE-Fraktion entfällt 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in das Partnerschaftskomitee gewählt:

1.     Frau Stv. Birgit Graf                                                        (SPD-Fraktion)

2.     Herr Stv. Manfred Held                                                        (SPD-Fraktion)

3.     Herr Stv. Heinrich Plum                                          (SPD-Fraktion)

4.     Herr Robert Saffer                                                        (SPD-Fraktion)

5.     Herr Reinhard Wiegand                                          (SPD-Fraktion)

6.     Herr Hans-Gerd Rügamer                                          (CDU-Fraktion)

7.     Frau Alexandra Brandt                                                        (CDU-Fraktion)

8.     Frau Stv. Jutta Silly-Kuntz                                          (GRÜNE-Fraktion)

32. Regioentsorgung, Ausschuss für Strukturfragen

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Dezernenten Stephan Spaltner (Stellvertreter: Herr Holger Frings, Eigenbetrieb Technische Dienste) und Herrn Stephan Maaßen, Eigenbetrieb Technische Dienste (Stellvertreter: Herr Holger Frings, Eigenbetrieb Technische Dienste) in den Ausschuss für Strukturfragen bei der Regioentsorgung.

33. Regioentsorgung, Regionaler Abfallwirtschaftsbeirat

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Dezernenten Stephan Spaltner (Stellvertreter: Herr Stephan Maaßen, Eigenbetrieb Technische Dienste) in den regionalen Abfallwirtschaftsbeirat bei der Regioentsorgung.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 2 Sitze, auf die CDU- sowie die GRÜNE-Fraktion entfällt jeweils 1 Sitz.

Damit sind die folgenden Stadtverordneten in den regionalen Abfallwirtschaftsbeirat bei der Regioentsorgung gewählt:

1. Herr Stv. Franz-Josef Altdorf                                          (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Marc Schlösser                                          (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch                            (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Manfred Held                                          (SPD-Fraktion)

3. Herr Stv. Dirk Schaffrath                                          (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Wilfried Maul                                          (CDU-Fraktion)

4. Herr Marius Sapletta                                                        (GRÜNE-Fraktion)

V: Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich              (GRÜNE-Fraktion)

34. Regioentsorgung, Verbandsversammlung

Der Rat der Stadt entsendet gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Dezernenten Stephan Spaltner (Stellvertreter: Herr Bürgermeister Alfred Sonders) in die Verbandsversammlung der Regioentsorgung.

35. Regioentsorgung, Verwaltungsrat

Der Rat der Stadt schlägt der Verbandsversammlung der Regioentsorgung gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig vor, Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen (Stellvertreter: Herr Bürgermeister Alfred Sonders) zum Mitglied des Verwaltungsrates der Regioentsorgung zu ernennen.

36. Regio iT, Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW als Vertreter der Stadt Alsdorf einstimmig Herrn Ersten Beigeordneter Ralf Kahlen (Stellvertreter: Herr Thomas Dieckmann, FG 1.3 – Zentrale Dienste, Organisation) in die Gesellschafterversammlung der Regio iT.

37. Sparkasse Aachen, Beirat

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Stv. Konrad Krämer, SPD-Fraktion, in den Beirat der Sparkasse Aachen.

38. Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II, Kuratorium

Gem. § 50 Abs. 1 GO NRW entsendet der Rat der Stadt einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders in das Kuratorium der Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II.

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Stv. Sadi Ünal, SPD-Fraktion, in das Kuratorium der Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II.

39. Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II, Stifterversammlung

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Stv. Sadi Ünal, SPD-Fraktion, in die Stifterversammlung der Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II.

40. Tierparkverein Alsdorf e.V., Beirat

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen diesem Beirat als geborenes Mitglied angehört.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 2 Sitze und auf die CDU- sowie die GRÜNE-Fraktion entfällt jeweils 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in den Beirat des Tierparkvereins e.V. gewählt:

1. Herr Stv. Franz-Josef Altdorf                                          (SPD-Fraktion)

V: Frau Stv. Nancy Gandelheidt                            (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Bruno Borrmann                                          (SPD-Fraktion)

V: Frau Stv. Birgit Graf                                                        (SPD-Fraktion)

3. Frau Gerda Wienold                                                        (CDU-Fraktion)

V: Frau Stv. Ulrike Wagner                                          (CDU-Fraktion)

4. Herr Marius Sapletta                                                        (GRÜNE-Fraktion)

V: Herr Stv. Friedel Wirtz                                          (GRÜNE-Fraktion)

41. Umlegungsausschuss

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass zwei Ratsvertreter zu wählen sind.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfällt auf die SPD- sowie die CDU-Fraktion jeweils 1 Sitz.

In den Umlegungsausschuss sind somit die folgenden Ratsvertreter gewählt:

1. Herr Stv. Heinrich Plum                                          (SPD-Fraktion)

V: Herr Stv. Friedhelm Krämer                                          (SPD-Fraktion)

2. Herr Stv. Franz Brandt                                                        (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Ingo Boehm                                          (CDU-Fraktion)

42. Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW), Mitgliederversammlung

Gem. § 50 Abs. 1 GO NRW entsendet der Rat der Stadt einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders in die Mitgliederversammlung des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW).

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 2 Sitze, auf die CDU-Fraktion entfällt 1 Sitz.

Damit sind die folgenden Mitglieder in die Mitgliederversammlung des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW) gewählt:

1. Herr Stv. Jean Jansen                                                        (SPD-Fraktion)
2. Frau Stv. Sandra Niedermaier                                          (SPD-Fraktion)
3. Herr Stv. Ingo Boehm                                                        (CDU-Fraktion)

V: Herr Ralf Marleaux                                                        (CDU-Fraktion)

43. Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW), Stimmführer

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Bürgermeister Alfred Sonders (Stellvertreter: NN) zum Stimmführer in die Mitgliederversammlung des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW).

44. Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW), Vorstand

Gem. § 50 Abs. 1 GO NRW entsendet der Rat der Stadt einstimmig Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in den Vorstand des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW).

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfällt auf die SPD- sowie die CDU-Fraktion jeweils 1 Sitz.

Damit sind die folgenden Mitglieder in den Vorstand des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW) gewählt:

1. Herr Stv. Detlef Loosz                                                        (SPD-Fraktion)
2. Herr Ralf Marleaux                                                        (CDU-Fraktion)

45. Verein zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener Herzogenrath e.V., Mitgliederversammlung

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in die Mitgliederversammlung des Vereines zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener Herzogenrath e.V.

46. VHS-Zweckverband Aachen Nordkreis, Fachausschuss

Als Vorschlag an die Verbandsversammlung entsendet der Rat der Stadt gem. § 50 Abs. 1 GO NRW einstimmig Herrn Dezernenten Stephan Spaltner (Stellvertreterin: Frau Anke Libber, FG 3.3 – Schulen) in den Fachausschuss des VHS-Zweckverbandes Aachen Nordkreis.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfällt auf die SPD- sowie die CDU-Fraktion jeweils 1 Sitz.

In den Fachausschuss des VHS-Zweckverbandes Aachen Nordkreis sind somit als Vorschlag an die Verbandsversammlung die folgenden Mitglieder gewählt:

1. Herr Stv. Manfred Held                                                        (SPD-Fraktion)
2. Frau Manuela Armann-Matuszak                            (CDU-Fraktion)

47. VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Verbandsversammlung

Gem. § 50 Abs. 1 GO NRW entsendet der Rat der Stadt einstimmig Herrn Dezernenten Stephan Spaltner (Stellvertreterin: Frau Anke Libber, FG 3.3 – Schulen) in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Nordkreis Aachen.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU- sowie die GRÜNE-Fraktion entfällt jeweils 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Nordkreis Aachen gewählt:

1. Herr Stv. Franz-Josef Altdorf                                          (SPD-Fraktion)
2. Herr Stv. Manfred Held                                                        (SPD-Fraktion)
3. Herr Stv. Jean Jansen                                                        (SPD-Fraktion)
4. Herr Stv. Ingo Boehm                                                        (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Dieter Lothmann                                          (CDU-Fraktion)

5. Frau Stv. Jutta Silly-Kuntz                                          (GRÜNE-Fraktion)

48. Wasserverband Eifel-Rur (WVER), Verbandsversammlung

Da die Legislaturperiode des Wasserverbandes Eifel- Rur nicht an die Legislaturperiode des Rates gekoppelt ist und alle bisherigen Mitglieder der Verbandsversammlung auch weiterhin Ratsmitglieder sind, ist eine Neubesetzung nicht zwingend erforderlich.

Die folgende bisherige Besetzung bleibt auch weiterhin bestehen:

Herr Jörg Theißing, Eigenbetrieb Technische Dienste

1. Herr Stv. Marc Schlösser                                          (SPD-Fraktion)
2. Herr Stv. Franz-Josef Altdorf                                          (SPD-Fraktion)
3. Herr Stv. Wilfried Maul                                                        (CDU-Fraktion)
4. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich                            (GRÜNE-Fraktion)

49. Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Städteregion Aachen mbH (WFG), Aufsichtsrat

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass Herr Bürgermeister Alfred Sonders als geborenes Mitglied dem Aufsichtsrat der WFG angehört.

50. Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Städteregion Aachen mbH (WFG), Gesellschafterversammlung

Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 2 GO NRW einstimmig Herrn Stv. Heinrich Plum, SPD-Fraktion, zum Mitglied der Gesellschafterversammlung der WFG.

51. Beirat des Rates der Stadt Alsdorf für Menschen mit Behinderung

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass neben den 10 sonstigen stimmberechtigten Mitgliedern ein stimmberechtigter Vertreter der Verwaltung sowie vier stimmberechtigte Vertreter aus seinen Reihen in den Beirat des Rates der Stadt für Menschen mit Behinderung zu entsenden sind.

Zum Vertreter der Verwaltung in den Beirat des Rates der Stadt für Menschen mit Behinderung wird gem. § 50 Abs. 2 GO NRW Herr Dezernent Stephan Spaltner (Vertreter: Herr Wolfgang Schleibach, FG 3.1 – Soziales) berufen.

Im Rahmen des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 2 Sitze, auf die CDU- sowie die GRÜNE-Fraktion entfällt jeweils 1 Sitz.

Somit sind die folgenden Mitglieder in den Beirat des Rates der Stadt Alsdorf für Menschen mit Behinderung gewählt:

1. Frau Stv. Nancy Gandelheidt                                          (SPD-Fraktion)
2. Herr Stv. Peter Kleppe                                                        (SPD-Fraktion)
3. Herr Stv. Ingo Boehm                                                        (CDU-Fraktion)
4. Herr Marius Sapletta                                                        (GRÜNE-Fraktion)

Anmerkung der Verwaltung:

Weitergehende Besetzungsvorschläge werden in einer der nächsten Sitzungen des Rates der Stadt unterbreitet.

52. Integrationsrat

Der Rat der Stadt wählt unter Zugrundelegung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer einstimmig die folgenden Personen zu Mitgliedern des Integrationsrates:

1. Herr Stv. Bruno Borrmann                                                        (SPD-Fraktion)

V: NN

2. Frau Stv. Sandra Niedermaier                                                        (SPD-Fraktion)

V: NN

3. Herr Stv. Tino Schwedt                                                                      (SPD-Fraktion)

V: NN

4. Herr Stv. Stefan Uerlings                                                        (CDU-Fraktion)

V: Herr Stv. Dieter Lothmann                                                        (CDU-Fraktion)

5. Herr Stv. Oliver Schmidt-Schwan                                          (GRÜNE-Fraktion)

V: Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich                            (GRÜNE-Fraktion)

53. Seniorenbeirat

Der Rat der Stadt nimmt einmütig zur Kenntnis, dass dem Seniorenbeirat keine Vertreter aus seinen Reihen angehören.

Zu Mitgliedern des Seniorenbeirates werden auf Vorschlag des Bürgermeisters einstimmig Herr Josef Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates (Stellvertreter: Herr Stephan Müller, FG 5.3 – Wirtschaftsförderung und Liegenschaften) gewählt.

Anmerkung der Verwaltung:

Weitergehende Besetzungsvorschläge werden in einer der nächsten Sitzungen des Rates der Stadt unterbreitet.