23.10.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der

Verwaltung

Frau Lo Cicero-Marenberg Technische Beigeordnete

Herr HermannsAssessor

Frau SchaalFG 2.1

Herr OtteFG 2.1

Herr WieseFG 2.1

Herr ToporowskiFG 4.3

Herr FelkelFG 4.3

Frau GeßnerSchriftführung

und die Gäste:

Herr Herzog- regionetz  zu TOP 13 ÖT

Herr Philippengracht- Städteregion Aachen zu TOP 14 ÖT

Herr Krückels- Städteregion Aachen zu TOP 14 ÖT

Herr Seimetz- Radwegebeauftragter zu TOP 6 ÖT

Herr Schaffrath- Dipl. Architekt zu TOP 17 ÖT

Frau M. Armann-Matuszak - beratendes Mitglied gem. § 58 (4) GO NRW CDU.Fraktion

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Absetzung von Tagesordnungspunkten:

Es wird vorgeschlagen,

TOP 12:Ausbau Mühlenweg in Alsdorf

hier: Auftragserteilung über die Ing.-Leistungen LP 5-9

von der Tagesordnung abzusetzen, da dieser im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden müsse.

Nachgereichte Erläuterungen:

Öffentlicher Teil:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 7:Bebauungsplan Nr. 107 – Am Klött –

TOP 8:Bebauungsplan Nr. 212 – 2. Änderung – Herzogenrather Straße

TOP 9:Bebauungsplan Nr. 301 – 1. Änderung – Gewerbegebiet Alsdorf Schaufenberg (§ 13 BauGB)

TOP 10:Bebauungsplan Nr. 332 – Am Güterbahnhof

TOP 11:Bebauungsplan Nr. 340 – Am Ginsterberg

TOP 17:Bebauungsplan Nr. 324 – Bonhoefferstraße

Nichtöffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

TOP 3:Ausbau Mühlenweg in Alsdorf

hier: Auftragserteilung über die Ing.-Leistungen LP 5-9

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Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum regt an, den

TOP 13:Stromnetzerneuerung der regionetz GmbH in den Jahren 2014 und 2015

aufgrund der erschienenen des zu erwartenden Vortrages vorzuziehen.

Herr Stv. Willms, SPD-Fraktion, regt aufgrund des zu erwartenden Vortrages ebenfalls an, den

TOP 14:Anlage einer Radverkehrsanlage auf der Eschweilerstraße (K10) zwischen Poststraße und Luisenstraße

vorzuziehen.

Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

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Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Frau Sengstake, Grüne-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.