23.10.2014 - 6 Bestellung eines Radwegebeauftragten

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, bedankt sich beim bisherigen Radwegebeauftragten für seine geleistete Arbeit und heißt den neuen Radewegebeauftragten, Herrn Seimetz herzlich willkommen.

Herr Stv. Schmidt-Schwan, Linke, stellt dem neuen Radwegebeauftragten einige Fragen hinsichtlich seiner Einschätzung der derzeitigen Ausgangssituation des Radwegenetzes und seiner Ziele als Radwegebeauftragter.

Herr Seimetz weist darauf hin, dass er diesbezüglich heute noch nichts Konkretes ausführen könne. Ihm seien bereits einige Mängel aufgefallen, wie z.B. das Zuwuchern und die Beschilderung der Radwege, die er für optimierungsbedürftig halte. Deshalb sei ein wichtiger Aspekt für ihn, die ordentliche Unterhaltung der Radwege und in diesem Zusammenhang natürlich die enge Zusammenarbeit mit der Verwaltung.

Im Anschluss daran stellt er sich persönlich mit seinem bisherigen beruflichen Werdegang den Mitgliedern des Ausschusses vor.

Frau Sengstake, Grüne-Fration, bemängelt, dass die Fraktionen im Vorfeld nicht nach Alternativvorschlägen befragt wurden. Jedoch heißt sie den neuen Radwegebeauftragten, Herrn Seimetz, herzlich willkommen und befürwortet den Beschlussvorschlag der Verwaltung, Herrn Seimetz zum Radwegebeauftragten zu bestellen.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, fragt nach, für welchen Zeitraum der Radwegebeauftragte sein Amt ausüben solle.

Herr Stv. Plum erklärt, dass die Ausübung des Amtes für den Zeitraum der Legislaturperiode des Rates der Stadt (bis 2019) vorgesehen sei.

Daraufhin regt Herr Stv. Brandt an, den Zeitraum auf die Hälfte der Zeit zu verkürzen, da er diesen Zeitraum für sehr lang erachte.

Herr Stv. Loosz, SPD-Fraktion, erklärt, dass seine Fraktion dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen werde und er keinen Grund erkennen könne, die Amtszeit auf die Hälfte zu verkürzen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bestellt Herrn Norbert Seimetz, Alsdorf, zum ehrenamtlichen Radwegebeauftragten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig