13.11.2014 - 13 Barrierefreie Gestaltung des Rathausumfeldes; T...

Protokoll:

Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, erläutert kurz den Antrag. In diesem Zusammenhang bemängelt er, dass die mit dem Antrag eingereichten Fotos in einer kaum erkennbaren Qualität dargestellt worden seien.

Herr Bürgermeister Sonders bittet um Nachsicht. Es sei keine Absicht gewesen, die Fotos in so schlechter Qualität darzustellen.

Herr Stv. Lothmann, CDU-Fraktion, teilt mit, dass die CDU-Fraktion den Antrag befürworte. Lediglich solle der „Beschlussvorschlag zwei“ dahingehend erweitert werden, dass vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gebäudewirtschaft das Rathausumfeld besichtigt werde, um dann weitere Lösungsmöglichkeiten beraten zu können.

Herr Stv. Friedhelm Krämer, SPD-Fraktion, erwähnt in diesem Zusammenhang, dass die SPD-Fraktion „Beschlussvorschlag drei“ befürworte.

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, und Herr Stv. Mortimer, ABU/FDP-Fraktion, stimmen ebenfalls „Beschlussvorschlag drei“ zu.

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Gebäudewirtschaft eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.