27.10.2009 - 7 Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürge...

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders bittet die Fraktionen um Unterbreitung ihrer Wahlvorschläge.

 

Herr Stv. Rinkens, SPD-Fraktion, bezieht sich auf die gemeinsame Liste der Fraktionen von SPD, ABU und FDP und schlägt Herrn Stv. Heinrich Plum zum 1. stellvertretenden Bürgermeister und Herrn Stv. Hubert Hennes zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf vor.

 

Für die CDU-Fraktion schlägt Herr Stv. Brandt Herrn Stv. Roland Krichel zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf vor.

 

Für die durchzuführende geheime Wahl bittet Herr Bürgermeister Sonders die Fraktionen um Benennung von Stimmzählern.

 

Die SPD-Fraktion benennt Herrn Stv. Friedhelm Krämer, die CDU-Fraktion Herrn Stv. Dieter Lothmann, die ABU-Fraktion Herrn Stv. Norbert Koerlings, die GRÜNE-Fraktion Herrn Stv. Horst-Dieter Heidenreich, die FDP-Fraktion Herrn Stv. Stefan Rohmann, die FWA-Fraktion Herrn Stv. Josef Nevelz, die REP-Fraktion Herrn Stv. Wolfgang Lüsgens und DIE LINKE-Fraktion Herrn Stv. Metin Sak zu Stimmzählern. 

 

Nachdem sich die Stimmzähler vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlkabinen und der Wahlurne überzeugt haben, erfolgt in geheimer Abstimmung die Wahl der beiden ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister. Die Damen und Herren des Rates der Stadt werden von Herrn Jordans, FG 1.1, in alphabetischer Reihenfolge namentlich aufgerufen und kennzeichnen die ihnen ausgehändigten Stimmzettel geheim in den entsprechenden Wahlkabinen.

 

Im Anschluss hieran erklärt Herr Bürgermeister Sonders den Wahlgang für geschlossen und bittet die Stimmzähler um Auszählung der abgegebenen Stimmen.

 

Die Wahl erfolgte nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (d’Hondtsches Höchstzahlverfahren) in einem Wahlgang. Eine vorherige Aussprache fand nicht statt.

 

Nach Abschluss der Auszählung stellt Herr Bürgermeister Sonders anhand der von den Stimmzählern gefertigten Niederschrift folgendes Wahlergebnis fest:

 

Es sind 39 Stimmberechtigte anwesend und insgesamt 39 gültige Stimmen abgegeben worden.

 

Auf die Vorschlagsliste der Fraktionen von SPD, ABU und FDP

entfallen                                                                                                          24 Stimmen,

 

auf den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion                                     15 Stimmen.

 

Somit sind nach den Grundsätzen der Verhältniswahl im Sinne der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen gewählt:

 

1.                            Herr Stadtverordneter Heinrich Plum (SPD-Fraktion)

                 zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf,

 

2.                            Herr Stadtverordneter Roland Krichel (CDU-Fraktion)

                 zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf.

 

Auf Befragung von Herrn Bürgermeister Sonders erklären die Gewählten einzeln die Annahme der Wahl.

 

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, nimmt Herr Bürgermeister Sonders die nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vorgeschriebene Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch Nachsprechen folgender Formel vor:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben als ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Alsdorf nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“

 

Die Verpflichtung wird durch Unterzeichnung der entsprechenden Erklärungen durch die Herren Stadtverordneten Heinrich Plum und Roland Krichel bekräftigt.

 

Herr Bürgermeister Sonders gratuliert den Herren Stadtverordneten Heinrich Plum und Roland Krichel zur Wahl und verbindet dies mit dem Wunsch auf eine gute Zusammenarbeit.

 

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Alsdorf wählt:

 

Herrn Stadtverordneten Heinrich Plum (SPD-Fraktion) zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf,

 

Herrn Stadtverordneten Roland Krichel (CDU-Fraktion) zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf.

Abstimmungsergebnis:

Auf die Vorschlagsliste der Fraktionen von SPD, ABU und FDP entfallen 24 Stimmen, auf den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion 15 Stimmen.