04.12.2014 - 18 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Anfragen des Herrn Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, zu den folgenden Themen:

• Altkleidersammlungssystem

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Thema Altkleidersammlungssystem.

Herr Dezernent Spaltner teilt mit, dass die Verzögerung darauf zurückzuführen sei, dass verschiedene Containerarten noch auf Wirtschaftlichkeit und Betriebssicherheit geprüft werden. Die Container stehen flächendeckend zur Verfügung, sobald alle Kriterien erfüllt seien.

• Flüchtlingskosten

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, bittet um Mitteilung, wie hoch die Unterstützung der Gemeinden durch den Bund bezüglich Flüchtlingskosten sei.

Herr Bürgermeister Sonders teilt mit, dass er dies zur Zeit im Detail nicht sagen könne.

Anfrage des Herrn Stv. Lothmann, CDU-Fraktion, zum Umzug des VabW e. V.

Herr Stv. Lothmann, CDU-Fraktion, fragt nach, ob der Kostenrahmen bei dem geplanten Umzug des VabW e. V. eingehalten werde.

Herr Dezernent Spaltner antwortet, dass das durch den Rat beschlossene Budget eingehalten werde und dem VabW e. V. keine weiteren Kosten entstehen.