10.03.2015 - 8 Pflege von Verkehrsflächen im Stadtgebiet Alsdo...

Protokoll:

Herr Stv. Maul, CDU-Fraktion, bezieht sich auf die als Anlage 1 der Sitzungsvorlage beigefügte Aufstellung „Pflege und Unterhaltung klassifizierter Straßen im Stadtgebiet Alsdorf“. Er äußert die Bitte, zu prüfen, welche Kosten in Zukunft eingespart werden können.

Herr Maaßen, kaufm. Betriebsleiter, ETD, führt aus, dass mit dem jeweils zuständigen Straßenbaulastträger Vereinbarungen über Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen für die K 10 sowie Grünflächenpflege und Reinigungsmaßnahmen einschließlich Sammeln wilden Mülls auf der B 57 bestehen. Der zeitliche Aufwand dieser Maßnahmen werde durch den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf festgelegt. Ein weiterer Bestandteil der Vereinbarung für die B 57 aus dem Jahr 1988 sei die Pflege der kombinierten Rad- und Gehwege in diesen Bereichen.

Bezug nehmend auf die Ausführungen des Herrn Maaßen regt Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, an, die seinerzeit mit dem Landesbetrieb NRW getroffene Vereinbarung ggf. neu zu verhandeln.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig.