07.05.2015 - 7 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Mitteilung des Herrn Bürgermeister Sonders zum Thema „Streik der Kindertagesstätten“

Herr Bürgermeister Sonders macht darauf aufmerksam, dass im Bereich der Kindertagesstätten gestreikt werde. Ein Notfallplan dafür sei erarbeitet worden und werde in den Kindertagesstätten zur Information ausgehangen. Er bittet um Verständnis, dass stellenweise der normale Betrieb nicht aufrechterhalten werden könne.

Mitteilung des Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen zum Thema „Pflegezustand des Friedhofes in Alsdorf-Begau“

Herr Erster Beigeordneter Kahlen informiert darüber, dass ein Schreiben des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, gerichtet an Herrn Bürgermeister Sonders, eingegangen sei. Der Friedhofsbeauftragte des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, Herr Dieter Peters, habe am 15.04.2015 den Friedhof in Alsdorf-Begau besucht und einen guten Pflegezustand festgestellt. Der Geschäftsführer, Herr Wilfried Johnen, bedanke sich mit diesem Schreiben für die damit verbundenen Arbeiten bei allen beteiligten Mitarbeiter/- innen.

Anfrage des Herrn Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, zum Thema „Zusammenlegung von Gesellschaften“

Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, teilt mit, dass er vor einiger Zeit eine Pressemitteilung des Ortsverbandes der SPD zum Thema „Zusammenlegung von Gesellschaften“ gelesen habe. Er sei verwundert darüber, dass bisher seitens des Bürgermeisters keine Mitteilung darüber erfolgt sei und er bittet daher um Einbindung in den Prozess.

Herr Bürgermeister Sonders erwidert, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen und in interfraktionellen Gesprächen besprochen worden sei, sich mit dieser Sache zu befassen. Dies dauere allerdings eine Weile, weil eine intensive Beratung und rechtliche Prüfung erfolgen müsse.