11.03.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr  stellv. Vorsitzender Plum eröffnet gegen 18.00 Uhr die 3. Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt. Er begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, den als Gast erschienenen Stv. Nevelz, die ZuhörerInnen, die Vertreter der Presse sowie die MitarbeiterInnen der Verwaltung ( Herrn Assessor Hermanns – St.St. 1, Herrn Kämmerer Jansen – FB 5, Herrn Jordans – FG 1.1 und Frau van Thriel – FG 1.1, Schriftführerin).

 

Er stellt fest, dass die Einladung vom 23.02.2010 form- und fristgerecht zugestellt wurde. Aus der vorgetragenen Anwesenheit ergibt sich, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.

 

Hieran anschließend schlägt er folgende Erweiterung der Tagesordnung vor:

 

Öffentlichen Teil:

 

 

Punkt 10 -             Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, die der                                          Bürgermeister zusammen mit einem Ratsmitlied gem. § 60 Abs.                                  2 Satz 1 GO NRW für den Hauptausschuss des Rates der Stadt                           gefasst hat;                           

                              hier:     Genehmigung einer Dienstreise nach Saint-Brieuc

 

Punkt 11 -             Genehmigung einer Dienstreise zum Gemeindekongress 2010;

                              hier:     19. Mitgliederversammlung des Städte- und

                                          Gemeindebundes NRW am 23. März 2010 in der

                                          Grugahalle Messe Essen

     

Punkt 12 –            Genehmigung einer Dienstreise nach Saint-Brieuc vom 06.04.

                              bis 10.04.2010

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

 

Punkt 8 -               Verkauf eines Gewerbegrundstückes an der Werner-von-

                              Siemens-Straße zur Arrondierung eines Gewerbebetriebes

 

 

 

Des Weiteren führt er an, dass zu folgenden Tagesordnungspunkten Erläuterungen nachgereicht wurden:

 

Öffentlichen Teil:

 

Punkt 4 -               Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der

                              Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-

                              Westfalen (GO NRW);

                              hier:     Einführung der Ehrenamtskarte der Landesregierung

                                          NRW

                                          Antrag des CDU-Stadtverbandes Alsdorf vom 12.06.2010

 

 

Punkt 6 -               Personalausgabenentwicklung im Haushaltsjahr 2009;

                              IV: Quartal 2009 (vorläufiges Rechnungsergebnis)

 

 

Nichtöffentlichen Teil:

 

 

Punkt 6 -               Beförderung eines Beamten/(Teil-)Aufhebung eines

                              Ratsbeschlusses

 

 

Die erweiterte Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Änderungswünsche seitens der Fraktionen liegen nicht vor. 

 

Im Anschluss hieran wird durch Herrn Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung angekündigt.