11.06.2015 - 4 Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung ...

Protokoll:

Herr Stv. Heidenreich gibt zur Kenntnis, dass die GRÜNE-Fraktion ihre eigentliche Stellungnahme in der sich anschließenden Sitzung des Rates der Stadt abgegeben werde. Er wolle jedoch darauf hinweisen, dass es für die Zukunft wünschenswert sei, dass die den Haushalt vorberatende Sitzung des Hauptausschusses zwei Wochen vor der Sitzung des Rates terminiert werde, um eine bessere Vorbereitung zu gewährleisten.

Weiterhin nimmt Herr Stv. Heidenreich Bezug auf die Position „Erwerb eines Tennisplatzes an der Eschweilerstraße“. Er möchte wissen, wann und wo der Erwerb beschlossen worden sei.

Herr Bürgermeister Sonders erläutert hierzu, diese Maßnahme stehe noch als Bedarfsposition im Haushalt, da die evangelische Kirchengemeinde kundgetan hatte, den bisherigen Vertrag nicht verlängern zu wollen, die Stadt jedoch verpflichtet sei, Ersatz zu schaffen. Zwischenzeitlich sei man mit der evangelischen Kirchengemeinde jedoch übereingekommen, dass der  Vertrag noch einmal für 10 Jahre verlängert werden könne. Die Position werde aufgelöst.

Beschluss:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt verweist die Beratung und Beschlussfassung der aufgestellten und bestätigten Haushaltssatzung 2015/2016 an den Rat der Stadt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig (bei 2 Enthaltungen).