03.09.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die Vertreterin der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Elfie, Praktikant Stabstelle 1 – Recht, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Herrn Rosenkranz, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Schmidt, FG 3.2 – Jugend, Frau Filipenoks, FG 1.1 – Büro des Rates, sowie Frau Esser, FG 1.1 – Büro des Rates (Schriftführerin)). Als Gast begrüßt Herr Bürgermeister Sonders Herrn Dieter Forth vom Sozialdienst katholischer Frauen (SkF).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 6:Flüchtlingsarbeit in der Stadt Alsdorf

TOP 7: Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet

Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund von streikbedingten

Schließungszeiten kommunaler Kindertageseinrichtungen

Nachgereicht wurden die Beratungsergebnisse zu

TOP 9:Teilaufhebung Bebauungsplan Nr.21 – Broichweiden

a)     Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus

der öffentlichen Auslegung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 21 – Broichweiden

b) Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr.21 - Broichweiden

TOP 10: Bebauungsplan Nr.342 - Zollernstraße

a)     Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus

der zweiten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr.342 - Zollernstraße

b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.342 - Zollernstraße

Nichtöffentlicher Teil

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 3:Beteiligungsmanagement;

mittelbare Beteiligung der EWV - Energie- und

Wasserversorgung GmbH an Windparkgesellschaften

Nachgereicht wurde das Beratungsergebnis zu

TOP 4:Ausbau der Friedhofswege in Mariadorf;

hier: Durchführungsvereinbarung mit der Gemeinnützige

Siedlungsgesellschaft Grund- und Stadtentwicklung GmbH

Sodann stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn Bürgermeister Sonders vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung liegt eine schriftliche Anfrage der GRÜNE-Fraktion vor, die Herr Bürgermeister Sonders mündlich beantwortet.

Für den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung meldet Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, eine Anfrage an.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.