01.12.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-MarenbergTechnische Beigeordnete

Herr HermannsAssessor

Frau SchaalFG 2.1

Herr OtteFG 2.1

Herr WieseFG 2.1

Herr DziatzkoFG 2.1

Herr BecherFG 2.3

Herr GöttgensFB 4

Herr FelkelFG 4.3

Herr KruseFG 4.3

Herr ToporowskiFG 4.3

Frau GeßnerSchriftführung

und die Gäste:

Herr WinderlichBüro Quadriga zu TOP 13 ÖT

Herr ConegoBüro Quadriga zu TOP 13 ÖT

Herr Stv. Hubert LothmannCDU-Fraktion

Herr Stv. Nevelzohne Fraktion

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 3:Bericht der Verwaltung

TOP 4:Rahmenplan Generationenwohnen in Alsdorf

TOP 5:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 32 – Wohngebiet Alsdorf -

TOP 6:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 – Gewerbegebiete Alsdorf -

TOP 7:Bebauungsplan Nr. 301 – 2. Änderung – Gewerbegebiet Alsdorf-Schafuenberg

TOP 8:Bebauungsplan Nr. 338 – Ofden Festwiese

TOP 9:Bebauungsplan Nr. 219 – 1. Änderung – Am Klötgen

TOP 10:Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen – LEP NRW – in der vom Landeskabinett beschlossenen überarbeiteten Fassung vom 22.09.2015

TOP 11:Erweiterung Programmgebiet „Soziale Stadt“

TOP 12:Haltestelle KUBIZ

TOP 15:Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

TOP 2:Gehölzrückschnitt an den ökologischen Ausgleichsflächen im Baugebiet „Müschekamp“

TOP 3:Haltestelle KUBIZ

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Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, bittet darum, den öffentlichen

TOP 13:Ausbau der Straße Mühlenweg

aufgrund der anwesenden vortragenden Gäste vorzuziehen.

Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Malecha, Grüne-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.