15.12.2015 - 8 Wahl der/des 2. ehrenamtlichen stellvertretende...

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders bittet die Fraktionen um Unterbreitung ihrer Wahlvorschläge.

Für die CDU-Fraktion schlägt Herr Stv. Franz Brandt Herrn Stv. Dirk Schaffrath für die Wahl zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf vor.

Herr Stv. Loosz, SPD-Fraktion, schlägt Herrn Stv. Friedhelm Krämer für die Wahl zum 3. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf vor.

In Bezug auf die durchzuführende geheime Wahl bittet Herr Bürgermeister Sonders die Fraktionen um Benennung von Stimmzählern.

Die SPD-Fraktion benennt Frau Stv. Niedermaier, die CDU-Fraktion Herrn Stv. Uerlings, die GRÜNE-Fraktion Frau Stv. Silly-Kuntz und die ABU/FDP-Fraktion Herrn Stv. Liska zu Stimmzählern.

Nachdem sich die Stimmzähler vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlkabinen und der Wahlurne überzeugt haben, erfolgt in geheimer Abstimmung die Wahl des 2. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters. Die Damen und Herren des Rates der Stadt werden von Herrn Bürgermeister Sonders in alphabetischer Reihenfolge namentlich aufgerufen und kennzeichnen die ihnen ausgehändigten Stimmzettel geheim in den entsprechenden Wahlkabinen.

Im Anschluss hieran erklärt Herr Bürgermeister Sonders den Wahlgang für geschlossen und bittet die Stimmzähler um Auszählung der abgegebenen Stimmen.

Nach Abschluss der Auszählung stellt Herr Bürgermeister Sonders anhand der von den Stimmzählern gefertigten Niederschrift folgendes Wahlergebnis fest:

Es sind 34 Stimmberechtigte anwesend und insgesamt 33 gültige Stimmen, sowie 1 ungültige Stimme abgegeben worden. Der Stimme enthalten hat sich niemand. Als Berechnungsgrundlage für die Mehrheit ergeben sich 33 Stimmen. Auf den Vorschlag der CDU-Fraktion entfallen 30 Stimmen.

Anschließend findet in geheimer Abstimmung die Wahl des 3. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters statt. Die Damen und Herren des Rates der Stadt werden erneut von Herrn Bürgermeister Sonders in alphabetischer Reihenfolge namentlich aufgerufen und kennzeichnen die ihnen ausgehändigten Stimmzettel geheim in den entsprechenden Wahlkabinen.

Sodann erklärt Herr Bürgermeister Sonders diesen Wahlgang für geschlossen und bittet die Stimmzähler um Auszählung der abgegebenen Stimmen.

Nach Abschluss der Auszählung stellt Herr Bürgermeister Sonders anhand der von den Stimmzählern gefertigten Niederschrift folgendes Wahlergebnis fest:

Es sind ebenfalls 34 Stimmberechtigte anwesend und 34 gültige Stimmen abgegeben worden. Der Stimme enthalten hat sich niemand. Als Berechnungsgrundlage für die Mehrheit ergeben sich 34 Stimmen. Auf den Vorschlag der SPD-Fraktion entfallen 28 Stimmen.

Somit wurden

Herr Stadtverordneter Dirk Schaffrath (CDU-Fraktion)

zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf

und

Herr Stadtverordneter Friedhelm Krämer (SPD-Fraktion)

zum 3. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf gewählt.

Auf Befragung von Herrn Bürgermeister Sonders erklären die Gewählten einzeln die Annahme der Wahl.

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, nimmt Herr Bürgermeister Sonders die nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vorgeschriebene Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch Nachsprechen folgender Formel vor:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben als ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Alsdorf nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Alsdorf erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“

Die Verpflichtung wird durch Unterzeichnung der entsprechenden Erklärungen durch die Herren Stadtverordneten Dirk Schaffrath und Friedhelm Krämer bekräftigt.

Herr Bürgermeister Sonders gratuliert den Herren Stadtverordneten Dirk Schaffrath und Friedhelm Krämer zur Wahl und verbindet dies mit dem Wunsch auf eine gute Zusammenarbeit.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Alsdorf wählt:

1.    Herrn Stadtverordneten Dirk Schaffrath zum 2. stellvertretenden Bürgermeister

der Stadt Alsdorf.

2. Herrn Stadtverordneten Friedhelm Krämer zum 3. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf.

Die Wahl des 3. stellvertretenden Bürgermeisters wird wirksam mit Inkrafttreten der 6. Änderung der Hauptsatzung.

Abstimmungsergebnis:

Auf die Vorschlagsliste der CDU-Fraktion entfallen 30 Stimmen, auf die Vorschlagsliste der SPD-Fraktion entfallen 28 Stimmen.