21.04.2016 - 11 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Mitteilungen der Verwaltung

- Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau bei der Integration von Flüchtlingen“

-Resolution „Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Verkehrsraumes zwischen Aachen und Köln“

-Gremienmitgliedschaften

Anfragen

Mündliche Anfrage des Herrn Stv.  Mortimer;

hier: Lärmschutzkonstruktion am Kurt-Koblitz-Ring

________________________________________________________________

Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau bei der Integration von Flüchtlingen“

Herr Bürgermeister Sonders bezieht sich auf die Bewerbung der Stadt Alsdorf zur Teilnahme am o.g. Förderprogramm. Die Stadt habe Hilfe im Umfang von etwas über einer Mio. Euro beantragt. Heute könne mitgeteilt werden,  dass Alsdorf knapp 200.000 Euro erhalten werde. Hierin eingeschlossen seien zwei Projekte, und zwar eine Maßnahme des VabW sowie die Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit im ABBBA-Treff.

Resolution „Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Verkehrsraumes zwischen Aachen und Köln“

Herr Bürgermeister Sonders gibt zur Kenntnis, dass der Zweckverband Region Aachen eine Resolution zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Verkehrsraumes zwischen Aachen und Köln initiiert hat, der sich auch die Stadt Alsdorf angeschlossen habe. Im Folgenden verliest Herr Bürgermeister Sonders die Resolution. Sie ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Gremienmitgliedschaften

Herr Bürgermeister Sonders informiert darüber, dass Herr Erster BeigeordneterKahlen auf Vorschlag des Städte- und Gemeindebundes NRW in den Verwaltungsrat der Rheinischen Versorgungskassen wiedergewählt worden sei.

Anfrage des Herrn Stv.  Mortimer, ABU/FDP-Fraktion;

hier: Lärmschutzkonstruktion am Kurt-Koblitz-Ring

Herr Stv. Mortimer, ABU/FDP-Fraktion, merkt an, dass er in der letzten Sitzung des Rates der Stadt mit Hinweis auf die frei geschnittene Lärmschutzkonstruktion am Kurt-Koblitz-Ring darauf hingewiesen habe, dass die Scheiben an einigen Stellen beschädigt seien. Er fragt an, ob die Verwaltung diesbezüglich zwischenzeitlich Kontakt mit dem Landesbetrieb Straßenbau aufgenommen habe.

Hierzu antwortet Herr Bürgermeister Sonders, es läge bereits eine schriftliche Antwort des Landesbetriebes Straßenbau vor. Danach solle noch in diesem Monat sowohl mit der Reinigung als auch mit der Reparatur der Scheiben begonnen werden.

Abstimmungsergebnis: