28.04.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-MarenbergTechnische Beigeordnete

Herr HermannsAssessor

Frau SchaalFG 2.1

Herr PreußeFG 2.1

Frau MesenhollFG 2.1

Herr GöttgensFB 4

Herr EiflerFG 4.1

Frau GeßnerSchriftführung

und die Gäste:

Herr Stv. Nevelzohne Fraktion

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:

TOP 16: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch – BauGB – für den verkehrsberuhigten Ausbau der Planstraße B-Plan 338 Ofden Festwiese

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 5:Bebauungsplan Nr. 336 – Pommernstraße

TOP 6:Bebauungsplan Nr. 219 – 1. Änderung – Am Klötgen

TOP 7:Bebauungsplan Nr. 357 – Erweiterung Rosenstraße –

TOP 12:Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. § 11 Baugesetzbuch BauGB zur Erschließung der Planstraße im Bereich des B-Planes Nr. 253  - Feldstraße –

TOP 13:Erstellung einer Gehwegbeleuchtung auf der Eschweilerstraße K10 zwischen der Autobahnbrücke und der Jakobstraße;

hier:Antrag der ABU/FDP-Fraktion vom 10.03.2016

TOP 14:Markierung für Hubschrauberlandeplatz auf dem Kirmesplatz Alsdorf-Begau

hier:Antrag der ABU/FDP-Fraktion vom 02.04.2016

Nichtöffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 2:Bebauungsplan Nr. 253 – Feldstraße –

Bauvorhaben „Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 22 Wohneinheiten“

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Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Die Herren Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion und Stv. Schmidt-Schwan, ohne Fraktion, melden eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.

Die Technische Beigeordnete, Frau Lo Cicero-Marenberg, stellt die neuen Mitarbeiter des FG 2.1, Frau Mesenholl und Herrn Preuße den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung vor.