28.04.2016 - 3 Bericht der Verwaltung

Protokoll:

Herr Stv. Heidenreich, Grüne-Fraktion, erkundigt sich nach dem seitens der Grüne-Fraktion angeregten Vortrag zum Thema „Städtebauliche Kriminalprävention“, der immer noch nicht erfolgt sei.

Frau Lo Cicero-Marenberg, Technische Beigeordnete, führt aus, dass diesbezüglich regelmäßig Terminanfragen seitens des FG 2.1 erfolgt seien.

Der von Herrn Malecha betitelte Herr der Polizei sei wohl für mehrere Monate versetzt worden. In dieser Zeit stand seitens der Polizei kein Ersatz für solche Termine zur Verfügung. Es werde auch weiterhin regelmäßig bei der Polizei nachgefragt.

Herr Stv. Heidenreich, Grüne-Fraktion, bittet noch einmal darum, den Ansprechpartner zu benennen, damit er selber in dieser Angelegenheit nachhaken könne.

Frau Schaal, FG 2.1, ergänzt, dass hinsichtlich der städtebaulichen Kriminalprävention inzwischen eine andere Dame zu zwei Planverfahren Stellung genommen habe.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, weist darauf hin, dass die heute zur Diskussion stehenden Bebauungspläne alle mit einer Stellungnahme der Polizei versehen seien.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt den Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in den letzten Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung gefassten Beschlüsse zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig