22.06.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-MarenbergTechnische Beigeordnete

Frau SchaalFB 2

Herr PreußeFG 2.1

Herr WieseFG 2.1

Herr HeimannFG 2.1

Herr GöttgensFB 4

Herr FelkelFG 4.3

Herr KochsFB 6

Frau GeßnerSchriftführung

und die Gäste:

Herr TürckEWV GmbH zu TOP 4 ÖT

Herr KahlEWV GmbH zu TOP 4 ÖT

Herr Stv. Nevelzohne Parteizugehörigkeit

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Herr Stv. Heidenreich, Grüne-Fraktion, fragt nach, warum keine Erläuterungen zum öffentlichen Punkt 7 vorliegen.

Der Vorsitzende Herr Stv. Plum, erklärt, dass dieser Punkt von der Tagesordnung abgesetzt werden solle, da noch Klärungsbedarf bestehe.

Dann gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Absetzung von Tagesordnungspunkten:

Es wird vorgeschlagen,

TOP 7:Bebauungsplan Nr. 329 – Am Tierpark -

von der Tagesordnung abzusetzen, da hierzu noch Klärungsbedarf bestehe.

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 4:Bebauungsplan Nr. 328 – Am Weiher und Nr. 329 – Am Tierpark

Energiekonzept zur Versorgung der Plangebiete mit Fernwärme in Kombination mit Solaranlagen

TOP 5:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 31 – Am Weiher –

TOP 6:Bebauungsplan Nr. 328 – Am Weiher –

TOP 9:Bebauungsplan Nr. 166 – 1. Änderung – Industriepark-Nord;

TOP 11:Einrichtung eines Klimaschutz-Controlling-Systems

Erfolgskontrolle der Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung des Klimakonzeptes der Stadt Alsdorf

Nichtöffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 5:Erschließung BP 336 Pommernstraße;

hier: Auftragserteilung über die Straßen- und Kanalbauarbeiten

TOP 6:Erweiterung Gewerbegebiet Schaufenberg – BP 301;

hier: Auftragserteilung über die Straßen- und Kanalbauarbeiten

TOP 7: KUBIZ Alsdorf; Bushaltestellen im Bereich der Carl-von-Ossietzky-Straße;

hier:Auftragserteilung über die Straßenbauarbeiten

TOP 8:Errichtung einer Urnenanlage auf dem Friedhof Kellersberg

hier: Durchführungsvereinbarung mit der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft Grund- und Stadtentwicklung GmbH

Erweiterung der Tagesordnung:

TOP 10:Ausbau der Friedhofswege in Mariadorf;

hier:Durchführungsvereinbarung mit der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft Grund- und Stadtentwicklung GmbH

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Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Stv. F. Brandt, CDU-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.

Zum Abschluss merkt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, an, dass Herr Wiese, FG 2.1, beabsichtige, während des Vortrages der EWV GmbH zum öffentlichen TOP 4 Fotos zu machen. Er fragt nach, ob seitens der Anwesenden Bedenken erhoben werden. Dies ist nicht der Fall.