28.06.2016 - 4 Darstellung eines Handlungskonzeptes; hier: für...

Protokoll:

Herr Bubel, FG 5.3 - Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, stellt auf Antrag der CDU-Fraktion seine Tätigkeiten als neuer Citymanager vor. Dazu gehören das Leerstandsmanagement, die Planung von Aktivitäten und Events in der Innenstadt und die Förderung von Freizeit und Tourismus. Zu dem Thema Leerstandsmanagement führt Herr Bubel aus, dass er eine Datenbank vorgefunden habe, die vermietete Objekte, nicht vermietete Objekte, umfunktionierte Immobilien zu Wohnungseinheiten und Weiteres aufgelistet habe. In der Regel seien Adressen ohne weitergehende Angaben aufgeführt worden, sodass diese Datenbank optimiert werden musste. Das habe sehr viel Zeit in Anspruch genommen. Als nächstes habe er zu den Eigentümern Kontakt aufgenommen, leider mit einigen Schwierigkeiten. Zum einen gehören viele Immobilien Erbengemeinschaften beziehungsweise Eigentümergemeinschaften, die nicht in der Region ansässig seien und zum anderen habe nicht jeder Eigentümer Interesse daran, in der Datenbank erhoben zu werden. Die Eigentümer, die sich haben erfassen lassen, fanden die Kontaktaufnahme aber sehr positiv. Teilweise sei auch seitens der Eigentümer der Kontakt zu ihm aufgenommen worden. Nach der Kontaktaufnahme erfolge dann ein Vor-Ort-Termin, bei dem Daten erfasst und Fotos gemacht werden und auch über Details des Objektes gesprochen werde. Manche Eigentümer allerdings wollen keine Vor-Ort-Besichtigung, sodass vereinzelt nur Fotos von außen vorhanden seien. Alle vorliegenden Daten werden dann in die Datenbank eingepflegt und die vorhandenen Fotos werden bearbeitet. Auch das nehme viel Zeit in Anspruch. Die Pflege der Datenbank sei sehr aufwändig und die vielen Ladenlokalwechsel machen die Sache auch nicht einfacher. Teilweise seien die Ladenlokale unvermietet, da die Eigentümer auf hohen Mietzinsen beharren, sich gegen Pläne potentieller Mieter wehren oder einfach nicht an jeden vermieten wollen. Auf der anderen Seite sei es leider auch so, dass potentielle Mieter kein Startkapital von den Kreditinstituten erhalten. Des Weiteren informiert Herr Bubel über das Rathauscenter, in welchem mittlerweile tüchtig gearbeitet werde. Eine junge Dame aus Süddeutschland sei mittlerweile dafür zuständig. Mögliche Interessenten für das Rathauscenter seien bereits eine Ärztin gewesen, die ARGE sowie Hotelbetreiber, allerdings sei man hier bisher noch zu keinem Ergebnis gekommen. Weitere Leerstände in Alsdorf seien die Unterstation, die Turbinenhalle und die Fördermaschinenhalle auf dem Annaplatz. Für diese Objekte habe es bereits Besichtigungen mit Investoren gegeben. Aufgabe sei hier gewesen, Baupläne, Skizzen und Anderes von den Eigentümern zu beschaffen. Für die Fördermaschinenhalle gebe es einen festen Investor, die Verträge für den Abschluss seien auch schon sehr fortgeschritten und in diesem Jahr solle dort auch schon gearbeitet werden. Herr Bubel führt weiter aus, dass zu seinem Tätigkeitsbereich des Weiteren gehöre, Anfragen zu beantworten. Das seien zum Teil ordnungsrechtliche aber auch steuerrechtliche Fragen und er nehme auch gerne Vorschläge der Bürgerschaft an. Ein Bürger hätte zum Beispiel gerne eine Skaterbahn, ein anderer habe gefragt, ob auf der Annaplatte nicht Bänke installiert werden können. Daraufhin habe er direkt Kontakt zu ABBBA e. V. wegen Fördermitteln aufgenommen und auch zu den Händlern, die ein Interesse daran haben für ihre Kunden vernünftige Sitzmöglichkeiten bereitzustellen. Auch für Besichtigungen des Fördergerüstes werden Anfragen gestellt. Diese haben auch schon stattgefunden. Zum Thema Aktivitäten und Events in der Innenstadt teilt Herr Bubel mit, dass er jegliche Events unterstütze und dadurch auch das ehrenamtliche Engagement der Aktionsgemeinschaft Stadtmarketing Alsdorf e. V., wo er selbst Geschäftsführer sei. Im Prinzip sei er die Brücke zwischen Aktionsgemeinschaft Stadtmarketing Alsdorf e. V. und Verwaltung der Stadt Alsdorf. Der Vorteil davon seien natürlich kurze Dienstwege und er kenne alle nötigen Ansprechpartner, wenn es zum Beispiel um Förderanträge gehe. So seien von ihm bereits das Frühlingsfest, Bühnenevents, das Europafest, der Weihnachtsmarkt oder auch die Duathlon-Meisterschaft begleitet worden. Um die Förderung von Freizeit und Tourismus voranzubringen gebe es die Idee, mit den sechs Hotspots (Cinetower, Event-Bowling, Stadthalle, sport-forum, Tierpark und Energeticon) gemeinsam zu werben. Hierfür seien auch bereits einige Marketingaktionen, wie zum Beispiel das Faltblatt „Bock auf Alsdorf“ oder auch Anzeigen, sowie redaktionelle Beiträge realisiert und auch von den Hotspot-Betreibern finanziert worden. Weitere Bemühungen für die Förderung von Freizeit und Tourismus werde Herr Bürgermeister Sonders ausführen.

Herr Bürgermeister Sonders legt dar, dass die Situation in der Innenstadt natürlich weiterhin zu verbessern sei. Im Bereich Luisenpassage und dem ehemaligen Globuscenter seien in den vergangenen Jahren bereits viele Leerstände beseitigt worden, allerdings stelle das Rathauscenter noch eine große Aufgabe dar. In der Innenstadt gebe es nicht so viele Leerstände, wie es den Anschein mache. Leider handle es sich hier um viele Kleinstflächen, die aus wirtschaftlichen Gründen schwer zu vermarkten seien. Die Stadt Alsdorf solle durch Umsetzung des erarbeiteten Handlungskonzeptes mit den Vorteilen der Stadt präsentiert und auch in der StädteRegion positioniert werden. Herr Bürgermeister Sonders erläutert nun detailliert Sachstand und Perspektiven der Stadt Alsdorf im Bereich Freizeit und Tourismus. Im Rahmen der Grünmetropole e. V. sollen sport-forum, Cinetower, Sidus-Center (ehemals Globuscenter), Stadthalle, Stadt- und Denkmalplatz, Fördermaschinenhalle am Annaplatz, Tierpark, Schaffrathhaus und Energeticon unter dem Oberbegriff „Energielandschaft Anna“ vermarktet und Alsdorf als Kultur- und Freizeitstadt positioniert werden.

Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Die Vermarktung solle sowohl an Tagestouristen, als auch überregional erfolgen. Die Website der Grünmetropole solle um die vorhandenen Radrouten erweitert und auch deutschlandweit beworben werden. Mit Unterstützung der StädteRegion solle der „weiße Fleck“ auf der Karte des Nordkreises Aachen gemeinsam mit den anderen Nordkreisstädten mit Leben gefüllt werden. Ein Förderantrag für regionale Wirtschaftsförderungsmittel sei bereits für zwei Projekte gestellt worden. Zum einen sei das die attraktivere Gestaltung der Außenanlage des Energeticons, vor allem für Radfahrer, und zum anderen die Ausbesserung des Radweges vom Broichbachtal bis Blumenrath. Der Förderantrag belaufe sich auf 360.000 €. Man hoffe hierfür Fördermittel aus dem regionalem Wirtschaftsförderungsprogramm von 80 % zu erhalten und von der StädteRegion eine Förderung von 10%, sodass sich der Eigenanteil der Stadt Alsdorf auf 10% belaufe. Dadurch erhalte man auch eine gute Struktur für Radtouristen. Ziel sei ein Verbund mit Nachbarkreisen um dadurch eine Arbeitsgruppe im Grünmetropole e. V. für den Nordkreis zu gründen, die eine Basisorganisation für die Städte bilde und dann Angebotspakete in die überregionalen Vermarktungsstrukturen einbringe. Natürlich sei das mit einem erheblichen Arbeitsaufwand verbunden, den Herr Bubel übernehme. Der gesamte Bereich der Tourismusförderung, aber auch die Einzelhandelsentwicklung sei ein wichtiger Wirtschaftsförderungsaspekt, der unterstützt werden müsse. Das vorliegende Handlungskonzept zeige den Anwesenden auch was die Stadt Alsdorf bereits habe und was noch gemacht werden könne.

Herr Stv. Schmidt-Schwan, ohne Parteizugehörigkeit, begrüßt es, dass auch die Radfahrer als Bereicherung entdeckt worden seien.

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, äußert seinen Unmut über den viel zu langen Vortrag von Herrn Bürgermeister Sonders. Es seien Dinge vorgestellt worden, die eigentlich jeder kennen müsse. Herr Bürgermeister Sonders stelle Alsdorf so dar, dass Alsdorf im ganzen Landkreis die besondere Kultur- und Freizeitstadt sei. Man sei Bestandteil einer Region, die sich rundum auch um Kultur- und Freizeit bemühe, da stehe Alsdorf sicher nicht alleine da. Bis vor Kurzem sei Alsdorf die Familienstadt gewesen, nun sei man Kultur- und Freizeit- und Energie- und Haldenstadt. Die CDU-Fraktion habe darum gebeten, dass Herr Bubel einen Vortrag über Leerstände halte. Dieser sei allerdings im Verhältnis zu allem anderen sehr kurz geraten. Um die Leerstände zu beheben, müsse sowohl an der Innenstadt als auch am äußeren Erscheinungsbild etwas geändert werden und natürlich auch am Verkehrsbild. Der Vortrag über den derzeitigen Leerstand in Alsdorf sei beantragt worden, da seitens der CDU-Fraktion die Einstellung von Herrn Bubel kritisch wahrgenommen worden sei. Das sei vor allem dadurch bedingt gewesen, dass Herr Bubel ein ehemaliger Journalist sei und sich die Frage stellte, ob die ihm gestellten Aufgaben effektiv bearbeitet werden können. Er selbst habe aber genau das erwartet, was im Vortrag von Herrn Bubel dargestellt worden sei.

Herr Bürgermeister Sonders bedauert die Art und Weise, wie mit diesem Thema umgegangen werde. Er stelle die Stadt Alsdorf so dar, wie er sie persönlich sehe. Auch in anderen Städten sei die Darstellung von Vorzügen durchaus üblich und diese werde natürlich auch nach außen vertreten. In anderen Städten werden ebenfalls Personen mit diesen Aufgaben beschäftigt. Dass nicht jeder Leerstand sofort beseitig werden könne, habe seine Gründe und das Bestreben sei nun, dafür zu arbeiten, die Leerstände zu beseitigen. In den vergangenen Jahren sei bereits viel im Bereich Außendarstellung der Immobilien geschafft worden und dadurch verbessere sich auch das Stadtbild. Natürlich versuche man auch durch Fördergelder die Dinge weiter auszubauen. Alsdorf habe viele Anbieter von Freizeiteinrichtungen und die müsse man nutzen.

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, findet den Vortrag ebenfalls zu umfangreich. Nach außen könne ruhig mit den positiven Aspekten der Stadt geworben werden. Allerdings sei die Vorstellung, was in Alsdorf alles vorhanden sei, nicht in der Länge nötig gewesen. Er bedankt sich bei Herrn Bubel für den Einblick in seine Tätigkeit. Es sei interessant gewesen zu sehen, mit welchen Schwierigkeiten er im Hinblick auf das Leerstandsmanagement zu kämpfen habe. Das Handlungskonzept sei in erster Linie eine Art Bestandsaufnahme des vorhandenen Ist-Zustandes und eine Bewertung der aktuellen Entwicklung in der Innenstadt, die aus seiner Sicht zu positiv dargestellt werde. Zwar gebe es derzeit keinen übermäßigen Leerstand in der Innenstadt, die Fluktuation der Geschäftsangebote scheine aber nach wie vor recht groß und in bestimmten Bereichen wünsche man sich qualitativ hochwertigere Angebote. Die GRÜNE-Fraktion sei auch nach wie vor der Überzeugung, dass diese Probleme mit der Verkehrssituation zu tun haben. Es seien dringend verkehrsberuhigte Zonen nötig, wie etwa eine Fußgängerzone mit Durchfahrtsmöglichkeit für den öffentlichen Personennahverkehr und gegebenenfalls für Radfahrer. Allerdings vermisse man in der Broschüre auch die Ergebnisse des vor einigen Jahren gestarteten Fassadenerneuerungsprogrammes in der Innenstadt und das weitere Vorgehen dazu. Des Weiteren bittet er um Informationen bezüglich der Revitalisierungsmaßnahmen des Rathauscenters. Im zweiten Teil der Broschüre werden viele richtige Überlegungen zur weiteren Entwicklung von Freizeit und Tourismus vorgestellt, aber auch Sachen, die sicherlich im Fachausschuss vorgestellt werden sollten, wie zum Beispiel die weiteren Radwegplanungen. Auch das bereits durch die GRÜNE-Fraktion geforderte freie W-Lan Netz solle endlich in Angriff genommen werden. Da es sich sicherlich um einen Konzeptentwurf handle, solle sich der Ausschuss für Stadtentwicklung eingehender damit beschäftigen und auch einen Beschluss dazu fassen. Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, beantragt deshalb für die GRÜNE-Fraktion, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

„Der Rat der Stadt Alsdorf nimmt das Handlungskonzept „Freizeit und Tourismus in Alsdorf“ zur Kenntnis und verweist es zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.“

Herr Stv. Plum, SPD-Fraktion, sagt, dass Alsdorf in den letzten 20 Jahren in der Öffentlichkeit nur negativ dargestellt worden sei. Nun könne Alsdorf endlich positiv dargestellt werden. Er verstehe nicht, weshalb sich die CDU-Fraktion so darüber echauffiere. Wenn selbst der Bürgermeister nicht an das Potential der Stadt glauben würde, stelle sich die Frage, ob er überhaupt Bürgermeister sein solle. In den letzten Jahren sei er vom Bürgermeister nicht enttäuscht worden. Der Tierpark habe mittlerweile auch einen völlig anderen Charakter, seitdem sich Herr Bürgermeister Sonders darum kümmere. Er möchte deshalb die vorgetragene Kritik zurückweisen.

Herr Stv. Loosz, SPD-Fraktion, greift die Aussagen von Herrn Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, auf. Er ist ebenfalls der Auffassung, dass einige Punkte ergänzt werden müssen, wie zum Beispiel das Thema Freifunk. Er ist auch der Meinung, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung über das Handlungskonzept diskutiert werden solle. Allerdings verstehe er nicht, dass sich seitens der CDU-Fraktion so negativ über den Vortrag geäußert werde. Schließlich wolle man Alsdorf als Stadt nach vorne bringen.

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, bemerkt, dass ein Vortrag über Leerstände erbeten worden sei und nicht ein langer Vortrag über Freizeitangebote in der Stadt.

Herr Bürgermeister Sonders macht deutlich, dass dies durch den Vortrag von Herrn Bubel gemacht worden sei. Von dem Bericht zum Thema Leerstand könne man aber nicht erwarten, dass jemand sagt, dass alle Leerstände beseitigt worden seien. Die Stadt Alsdorf habe hier die gleichen Probleme wie andere Städte. Vor allem der inhabergeführte Einzelhandel habe große Probleme, da dieser eine große Konkurrenz durch das Internet habe. Zum Thema Rathauscenter sei zu sagen, dass es zu der Zeit funktioniert habe, als es gebaut worden sei. Im Zusammenhang mit dem Globuscenter und der Luisenpassage habe es einen vollen Geschäftsbesatz gegeben. Auch heutzutage sei die erste und zweite Etage des Rathauscenters noch gut belegt. Als allerdings klar geworden sei, dass der Eschweiler Bergwerksverein (EBV) und das Globuscenter schließen und das Annaparkcenter gebaut werde, seien viele Geschäfte umgezogen. Die Hauptproblematik sei aber, in kleinen Geschäftslokalen wieder wirtschaftliche Unternehmen unterzubringen. Dass ein qualitativ hochwertigerer Handel wünschenswert und dass das Stadtzentrum verkehrstechnisch nicht optimal angelegt sei, wisse jeder. Daran solle in den nächsten Jahren gearbeitet werden. Im Gegensatz zu anderen Städten habe Alsdorf nämlich nutzbare Entwicklungsflächen in der Innenstadt. In den nächsten 15 – 20 Jahren müsse noch viel Arbeit investiert werden aber vor allem Überzeugungsarbeit, um Unternehmen zu einer Investition in Alsdorf zu bringen und um dadurch neue Angebote zu schaffen. Um diese Überzeugung leisten und das Potential aufzeigen zu können, müsse das Image der Stadt positiv gestaltet werden und es sei seine Aufgabe, in der Öffentlichkeit das positive Bild der Stadt darzustellen. Es sei bereits einiges erreicht worden und man werde auch in der Zukunft noch einiges erreichen.

Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, sagt, dass genau das, was Herr Bürgermeister Sonders soeben angesprochen habe, hätte vorgestellt werden sollen, nämlich was bisher erreicht worden sei und wo die Stadt noch Knackpunkte habe, an denen gearbeitet werden müsse.

Herr Bürgermeister Sonders weist darauf hin, dass das im Handlungskonzept stehe. Die vorhandenen Potentiale müssen entwickelt und vermarktet werden.

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, erwähnt, dass Herr Bürgermeister Sonders mit dem Rathauscenter einen wunden Punkt der Entwicklung der Stadt Alsdorf aufgegriffen habe. In den 80er Jahren habe eine Kaufkraftanalyse vorgelegen die besagte, dass man es mit Investitionen insbesondere vor dem Hintergrund des auslaufenden Bergbaus nicht übertreiben solle. Dennoch habe man das Rathaus- und das Luisencenter gebaut mit dem Ergebnis, dass die Investitionen seitens der Bahnhofstraße in das Rathaus- und Luisencenter geflossen seien. Durch die Bebauung auf dem Annagelände mit dem heutigen Kaufland sei dann alles wieder abgezogen. Folglich habe dieses Rathauscenter eine sehr negative Entwicklung genommen. Die Stadtentwicklung solle in Zukunft zielgerichteter erfolgen und nicht abhängig von Investoren gemacht werden. Das Handlungskonzept sei für die Stadt wichtig, allerdings müsse genau hingeschaut werden, was die Stadt brauche und es dürfe nicht zu viel dem Markt überlassen werden. Er spricht sich erneut für eine weitere Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung aus.

Herr Bürgermeister Sonders bringt hervor, dass das Rathauscenter und die Luisenpassage zu einer Zeit geplant worden seien, wo das Ende des Bergbaus noch nicht zu 100% abzusehen gewesen sei. Damals habe man gedacht, man könne auf dem Annagelände nichts anderes bauen um die Stadt weiter zu entwickeln und so sei alles hier entwickelt worden. Auch das Rathaus sei in den 70er Jahren hier hin gebaut worden, um an dieser Stelle eine Innenstadt zu entwickeln. Durch den Bau des Annaparkcenters sei das aber über den Haufen geworfen worden. Das allerdings sei Vergangenheit und man müsse in die Zukunft schauen. Die Thematik W-Lan werde im September im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgetragen. Über das Fassadenprogramm sei auch im Ausschuss für Stadtentwicklung berichtet worden. Dieses laufe aber zum Jahresende aus und man könne dann einen Abschlussbericht darüber geben. Diesbezüglich sei man aber auch auf die Eigentümer angewiesen, die selber Geld dafür investieren müssen.

Herr Stv. Held, SPD-Fraktion, weist darauf hin, dass bestimmt viele Fehler gemacht worden seien, allerdings habe es an manchen Stellen auch Erfolge gegeben. Ein Beispiel dafür sei das Mariadorfer Dreieck.

Herr Stv. Nevelz, ohne Parteizugehörigkeit, betont, dass Herr Bubel die Probleme der Stadt ausreichend dargestellt und Herr Bürgermeister Sonders auch das Recht habe, die Stadt so zu schildern, wie sie sich darstelle.

Herr Bürgermeister Sonders lässt sodann über den Antrag der GRÜNE-Fraktion, den Beschlussvorschlag zu ändern, abstimmen. Dieser wird einstimmig angenommen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Alsdorf nimmt das Handlungskonzept „Freizeit und Tourismus in Alsdorf“ zur Kenntnis und verweist es zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig