02.02.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die Vertreterin der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, Referat Finanzen, Herrn Gillessen, A 20 Kämmerei und Steuern, Frau Beylich, A 14 Rechnungsprüfungsamt, Herrn Schmidt, Referat Jugend, Schulen und Sport, Herrn Dohms, A 32 Bürger- und Ordnungsamt, Herrn Müller, A 80 Amt für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften/Beteiligungscontrolling, Frau Filipenoks, A 12 Amt für Rat und Verfassung, Frau Born, A 12 Amt für Rat und Verfassung, sowie Frau Esser, A 12 Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest. Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, den folgenden Punkt von der Tagesordnung abzusetzen:

TOP 7: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien;

1. Änderungen aufgrund der neuen Organisationsstruktur des                             Rathauses zum 01.01.2017

2. Änderungen aufgrund des Mandatsverzichtes des Herrn                             Oliver Schmidt-Schwan

3. Änderung aufgrund eines Beschlusses des

Jugendamtselternbeirates.

Weiterhin wird vorgeschlagen die Tagesordnung um

TOP 12:Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien;

1. Änderungen aufgrund der neuen Organisationsstruktur des                             Rathauses zum 01.01.2017

2. Änderungen aufgrund des Mandatsverzichtes des Herrn                             Oliver Schmidt-Schwan

3. Änderung aufgrund eines Beschlusses des

Jugendamtselternbeirates

TOP 13:7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008;

hier: Anträge der SPD-Fraktion sowie CDU-Fraktion vom 23.01.2017

TOP 14:Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

zu erweitern.

Zudem wird vorgeschlagen,

TOP 14:Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

nach

TOP 1: Eröffnung der Sitzung

zu behandeln.

Nachgereicht wurden die Beratungsergebnisse zu

TOP 5: Umzug von Schulen zum Schuljahresbeginn 2017/2018;

hier: GHS Europahauptschule und Marienschule Realschule

TOP 6:Errichtung eines Hauptschulbildungszweiges gem. § 132 c

SchulG NRW an beiden Realschulen in Trägerschaft

der Stadt Alsdorf.

Nichtöffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen die Tagesordnung um

TOP 5:Verlängerung eines Darlehens an die Business Park Alsdorf GmbH

TOP 6:Mittelbare Beteiligung am Windpark Linnich

TOP 7:Erhöhung der Beteiligung der enwor an der TEE - Trianel                             Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

TOP 8:Grunderwerb und Grundverkauf an der Eschweiler Straße;

hier: Änderung des Hauptausschussbeschlusses vom 03.11.2016

TOP 9:Auftragsvergabe für ein neues Sozialhilfeverfahren

zu erweitern.

Das Beratungsergebnis zu

TOP 3:Lieferung und Montage von Schulmobiliar für das Gymnasium und die Realschule im Johannes Rau Kultur- und Bildungszentrum KuBiZ), Konrad-Adenauer-Allee 1 und 3, 52477 Alsdorf

hier: Auftragserweiterung

wurde nachgereicht.

Sodann stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn Bürgermeister Sonders vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung meldet Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, zwei Anfragen an.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.