02.02.2017 - 11 Anfragen und MitteilungenMitteilungen zum Thema...

Protokoll:

Anfrage des Herrn Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, zu

1.Verkehrssituation Schaufenberger Straße

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, stellt die Frage, ob die Änderungen der Verkehrssituation in der Schaufenberger Straße, insbesondere in Bezug auf den Lastwagenverkehr, umgesetzt worden seien.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen teilt mit, dass zum einen ein Lastwagenanliegerverbot geplant sei und zum anderen sollen zwei Straßenverengungen erfolgen. Dies werde im Detail durch eine Vorlage und einen Vortrag im Ausschuss für Stadtentwicklung veranschaulicht.

2. Straßenbeleuchtung Goethestraße

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, bemerkt, dass vor einiger Zeit durch den Ortsverband Hoengen ein Antrag gestellt worden sei, die Beleuchtungssituation in der Goethestraße zu verbessern. Scheinbar sei dort aber bisher noch nichts passiert.

Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg führt aus, dass dort eine Teilergänzung der Beleuchtung stattgefunden habe, so wie sie im Unterhaltsbudget möglich gewesen sei. Die darüberhinausgehenden Maßnahmen seien investitionsmäßig zu verbuchen, sodass diese bisher auf dieser Basis nicht gedeckt werden konnten. Die in erster Linie gemeinten Maßnahmen seien aber umgesetzt worden. Diesbezüglich habe auch eine Abstimmung zwischen dem Amt A 65 – Bauamt und dem Antragsteller stattgefunden.