02.02.2017 - 12 Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien; 1. Ände...

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders ist zu den Ziffern 1, 2 und 7 nicht stimmberechtigt.

Herr Stv. Heidenreich macht darauf aufmerksam, dass der Beschlussvorschlag zu Ziffer drei nach Rücksprache mit Herrn Stv. Langer, DIE LINKE, geändert werden solle. Dieser solle nun lauten:

„Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der GRÜNE-Fraktion als Ersatz für Herrn Oliver Schmidt-Schwan Herrn Stv. Thomas Langer, DIE LINKE, zum Mitglied des Integrationsrates.

Als Stellvertreter des Herrn Stv. Langer wählt der Rat der Stadt in folgender Reihenfolge:

a)     Herrn Stv. Heidenreich

b)     Frau Stv. Jutta Silly-Kuntz

c)     Herrn Stv. Friedel Wirtz“.

Herr Bürgermeister Sonders weist diesbezüglich darauf hin, dass zusätzlich unter Ziffer drei die weiteren aufgeführten Vertreter wegfallen. Zudem müsse Ziffer zwei um den Satz:

„Als Ersatz für Herrn Kuntz wählt der Rat der Stadt Herrn Thomas Hermanns zum sachkundigen Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO NRW“

ergänzt werden.

Außerdem sei der Beschlussvorschlag um Ziffer sieben wie folgt zu erweitern:

„Der Rat der Stadt wählt Herrn Stv. Langer, DIE LINKE, als beratendes Mitglied gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW in den Ausschuss für Stadtentwicklung.“

Beschluss:

1. Von der Bestellung der folgenden beratenden Mitglieder gem. § 71 Abs. 5 SGB VIII i.V.m. AG KJHG und Jugendamtssatzung in den Jugendhilfeausschuss nimmt der Rat der Stadt Kenntnis:

-Herr Manfred Schmidt als Ersatz für Herrn Stephan Spaltner als Vertreter für Herrn Bürgermeister Sonders,

- Frau Sabine Schäfer sowie Herr Michael Raida als Ersatz für Herrn Manfred Schmidt als Vertreter für Herrn Herbert Heinrichs und

- Herr Michael Schäfer als Ersatz für Frau Joana Hennig-Pröhl.

2. Der Rat der Stadt Alsdorf wählt auf Vorschlag der GRÜNE-Fraktion als Ersatz für Herrn Oliver Schmidt-Schwan Herrn Johann-Josef Kuntz zum sachkundigen Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW in den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Als Ersatz für Herrn Kuntz wählt der Rat der Stadt Herrn Thomas Hermanns zum sachkundigen Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO NRW.

3. Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der GRÜNE-Fraktion als Ersatz für Herrn Oliver Schmidt-Schwan Herrn Stv. Thomas Langer, DIE LINKE, zum Mitglied des Integrationsrates.

Als Stellvertreter des Herrn Stv. Langer wählt der Rat der Stadt in folgender Reihenfolge:

a)Herrn Stv. Horst-Dieter Heidenreich

b) Frau Stv. Jutta Silly-Kuntz

c) Herrn Stv. Friedel Wirtz

4. Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der Verwaltung als Ersatz für Herrn

Stephan Spaltner Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen in folgende Gremien:

- Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderungen

- Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA), Gesellschafterversammlung

5. Als Ersatz für Herrn Stephan Maaßen wählt der Rat der Stadt auf Vorschlag der Verwaltung Herrn Stephan Spaltner in folgende Gremien:

- Energie- und Wasser-Versorgung GmbH (EWV), Energiebeirat Gas

- Regioentsorgung, Ausschuss für Strukturfragen

(als Stellvertreter für Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg und als Stellvertreter für Herrn Holger Frings)

- Regioentsorgung, Regionaler Abfallwirtschaftsbeirat

(als Stellvertreter für Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg)

6. Als Ersatz für Herrn Stephan Spaltner wählt der Rat der Stadt auf Vorschlag der Verwaltung Herrn Manfred Schmidt in folgende Gremien:

- Verein zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener Herzogenrath e.V., Mitgliederversammlung

- VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Fachausschuss

(Vorschlag an die Verbandsversammlung)

- VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Verbandsversammlung

7. Der Rat der Stadt wählt Herrn Stv. Thomas Langer, DIE LINKE, als beratendes Mitglied gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW in den Ausschuss für

Stadtentwicklung.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig