11.05.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die Vertreterin der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, Referat Finanzen, Herrn Gillessen, A 20 Kämmereiamt, Frau Beylich, A 14 Rechnungsprüfungsamt, Herrn Schmidt, Referat Jugend, Schulen und Sport, Frau Keller, A 10 Haupt- und Personalamt, Herrn Schäfer, A 10.1 Personalabteilung, Frau Filipenoks, A 12 Amt für Rat und Verfassung, Frau Born, A 12 Amt für Rat und Verfassung, sowie Frau Esser, A 12 Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest. Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

TOP 9:Landesprogramm NRW / ESF

"Starke Quartiere - starke Menschen"

hier: Verabschiedung eines integrierten Handlungskonzeptes                             (InHK) "Starkes Quartier Alsdorf-Mitte"

TOP 10:Gute Schule 2020 - Verwendung der Mittel im Förderzeitraum                             2017 - 2020

zu erweitern.

Des Weiteren wird vorgeschlagen,

TOP 10:Gute Schule 2020 - Verwendung der Mittel im Förderzeitraum                             2017 – 2020

im Anschluss an

TOP 5: Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

zu behandeln.

Die Erläuterungen zu

TOP 6:Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und des

Haushaltssanierungsplans

TOP 7:8. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Alsdorf

wurden nachgereicht.

Nachgereicht wurden die Beratungsergebnisse zu

TOP 5:Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6:Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und des Haushaltssanierungsplans.

Zu

TOP 5:Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

wurde den Stadtverordneten am 10.05.2017 eine redaktionelle Änderung der

Anlage zugeleitet.

Nichtöffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

TOP 5:Beteiligungsmanagement

Kooperation der EWV Energie- und Wasser-Versorgung  GmbH                             und der Stadtwerke Aachen AG im Netzbereich

TOP 6:Bebauungsplan Nr. 328 - Am Weiher - der Stadt Alsdorf;

hier: Abschluss eines Treuhändervertrages zwischen der Stadt                             Alsdorf und der Alsdorfer Bauland GmbH

TOP 7:Langzeitmiete eines Rettungstransportwagens

zu erweitern.

Das Beratungsergebnis zu

TOP 3:Neuwahl bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes für den Bezirk                             Alsdorf II

wurde nachgereicht.

Sodann stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn Bürgermeister Sonders vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Weder für den öffentlichen noch für den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung werden Anfragen angemeldet.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Herr Stv. Steinbusch, SPD-Fraktion, erklärt sich zu TOP 5 des nichtöffentlichen Teils für befangen.

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung erinnert Herr Bürgermeister Sonders an den kürzlich verstorbenen ehemaligen Bürgermeister Herrn Peter Küpper sowie an den ebenfalls verstorbenen ehemaligen stellvertretenden Bürgermeister und langjährigen Stadtverordneten Franz-Josef Leufgens. Die Anwesenden erheben sich zu einer Gedenkminute.