22.12.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Herr Stadtverordneter Konrad Krämer, begrüßt die Sitzungsteilnehmer/innen, Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, den Gast sowie die Mitarbeiter/innen der Verwaltung Herrn Dieckmann, A 10 – Amt für Zentrale Dienste, Organisation und Wahlen und Frau Baerten-Schmitz, Schriftführerin, A 12 – Amt für Rat und Verfassung.

Anschließend stellt er fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Wahlausschusses allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind.

Der Vorsitzende, Herr Stv. K. Krämer schlägt vor, die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Wahlprüfungsausschusses dahingehend zu ändern, über

Punkt 3:  Einführung und Verpflichtung eines stimmberechtigten Mitgliedes nach

§ 58 Abs. 3 GO NRW

vor

Punkt 2: Bestellung von Schriftführerinnen für die Sitzungen des

   Wahlprüfungsausschusses des Rates der Stadt Alsdorf

abzustimmen.

Hiergegen werden keine Bedenken erhoben.

Änderungswünsche zur Tagesordnung seitens der Mitglieder des Wahlausschusses bestehen nicht.

Der Vorsitzende, Herr Stv. K. Krämer, stellt die Tagesordnung mit der vorgenannten Änderung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Er macht die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses darauf aufmerksam, dass sie sich bei dem entsprechenden Tagesordnungspunkt melden müssten, wenn sie befangen seien. Eine Meldung findet nicht statt.