02.03.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, Referat 1 Finanzen, Herrn Schmidt, Referat 2 Jugend, Schulen und Sport, Herrn Eifler, A 60 - Bauverwaltungsamt, Herrn Toporowski, Herrn Kasper und Herrn Minnaert, A 65 - Bauamt, Frau Kathrin Koppe und Herrn Axel Müller, Stadtentwicklung Alsdorf GmbH, Frau Filipenoks, A 12 - Amt für Rat und Verfassung, Frau Born, A 12 - Amt für Rat und Verfassung und Frau Esser, A - 12 Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)), sowie als Gast Herrn Stv. Liska, SPD-Fraktion.

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung, Erläuterungen sowie die drei Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP 24:   Satzung vom 09.07.2009 über die Erhebung von

   Elternbeiträgen in der Primarstufe der Schulen der

   Stadt Alsdorf (Offene Ganztagsgrundschulen) –

   Vierte Änderung - Anpassung der Elternbeiträge ab

   dem 01.08.2021

TOP 25:   Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 4:  Bericht der Verwaltung

TOP 6:  Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung

   2021 und des Haushaltssanierungsplans

TOP 8:  Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von

   Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz -);

   hier: Fünfte Änderung der Kinderfördersatzung (Kfs)

   der Stadt Alsdorf

TOP 9:  Sachstandsbericht der Stadtentwicklung Alsdorf

   GmbH zu laufenden und noch durchzuführenden

   Maßnahmen

TOP 22:  Präsentation des Sanierungskonzeptes für das

   Rathaus

Das Beratungsergebnis zu

TOP 8:   Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von

   Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz -);

hier: Fünfte Änderung der Kinderfördersatzung (Kfs)

der Stadt Alsdorf

aus dem Jugendhilfeausschuss wurde nachgereicht.

Aus haushaltsrechtlichen Gründen ist

TOP 25:    Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021

vor

TOP 6:  Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung

   2021 und des Haushaltssanierungsplans

zu behandeln.

Nichtöffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP 8:  Bewilligung einer Baulast zu Lasten städt.

   Grundstücke im Ortsteil Mariadorf

TOP 9:  Sachstand Sanierung Sportplatz Mariadorf

   hier: Kostenentwicklung und Finanzierungsbedarf

Es wird vorgeschlagen,

TOP 6:  Abschluss und Aufhebung von

   Durchführungsvereinbarungen mit der

   Stadtentwicklung Alsdorf GmbH

   hier: Sanierungskonzept Rathaus und Umbau des

   Schulgebäudes in der Marienstraße

von der Tagesordnung abzusetzen.

Sodann stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn Bürgermeister Sonders vorgetragenen Ergänzungen einstimmig angenommen.

Weder für den öffentlichen noch für den nichtöffentlichen Sitzungsteil werden Anfragen angemeldet.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Hauptausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.