15.09.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, SPD-Fraktion, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herrn Kahlen   Erster Beigeordneter

Herrn Eifler   A 60

Herrn Dziatzko  A 61

Herrn Preusse  A 61

Herrn Bahnen   A 61

Herrn Felkel   A 65

Frau Geßner-Frohn  A 12 - Schriftführung

Frau Nacken   A 12 - Auszubildende

und den Gast:

Herrn Seimetz  Radwegebeauftragter zu TOP 4 ÖT

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Herr Stv. Plum, weist ferner darauf hin, dass alle Rats- und (stellvertretenden) Ausschussmitglieder, die lediglich als Gäste an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen, grundsätzlich im Zuschauerbereich Platz nehmen müssen.

Dann gibt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 6: Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. § 11                               Baugesetzbuch für den B-Planbereich Nr. 211, 4. Änderung – Robert-                            Koch-Straße

TOP 7: Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. § 11                               Baugesetzbuch für den B-Planbereich Nr. 365, – Am alten SC                                           Sportplatz

TOP 8: Bebauungsplan Nr. 343 – An der Heide –

a)                  Beschluss über die vorgebrachten Anregungen aus der                 öffentlichen               Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 343 – An der                             Heide –

b)                  Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 343 –An der Heide-

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Im Anschluss hieran stellt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, die Tagesordnung zur Abstimmung.

Diese wird einstimmig angenommen.

Es werden keine Anfragen für den öffentlichen sowie nichtöffentlichen Teil der Sitzung angemeldet.

Nunmehr stellt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.